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Stadtratswahl 2019 in Dresden - Die Ergebnisse Wahlpanne in Dresden: Endergebnis erst im Juni
Thema Specials Kommunalwahlen 2019 in Dresden Stadtratswahl 2019 in Dresden - Die Ergebnisse Wahlpanne in Dresden: Endergebnis erst im Juni
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15:33 27.05.2019
4400 Wahlhelfer zählten in Dresden Stimmen aus. Ein Wahlergebnis lässt dennoch auf sich warten. Quelle: Daniel Förster
Dresden

Das hat es noch nie bei einer Kommunalwahl in Dresden gegeben: Der Gemeindewahlausschuss gibt kein vorläufiges amtliches Endergebnis bekannt. Sondern nur ein Zwischenergebnis. Sechs von 504 Stimmbezirken für die Stadtratswahl fehlen in der Bilanz. Das Endergebnis wird erst nach der Sitzung des Gemeindewahlausschusses am 11. und 12. Juni feststehen.

Damit steht auch noch nicht hundertprozentig fest, welche Personen in den Stadtrat einziehen. Einige Bewerber wie der CDU-Kandidat Gunter Thiele oder die AfD-Bewerber Harald Gilke und Gordon Engler müssen zittern, weil bei ihnen nur wenige Stimmen den Ausschlag über Mandat oder Abwahl geben können. Es könnte sogar noch geringfügige Verschiebungen bei der Sitzverteilung geben.

Auch bei der Wahl der Stadtbezirksbeiräte gibt es in sechs von zehn Stadtbezirken kein vorläufiges Endergebnis. Hier liegen Ergebnismeldungen von 440 der 464 Stimmbezirke vor. Bei den Ortschaftsräten ist das Wahlergebnis von Langebrück noch nicht vollständig.

Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) räumte ein, dass er und die Wahlleitung unzufrieden mit der Situation seien. „Wir sehen aber derzeit keine andere Möglichkeit, die juristisch sauber ist.“ Für die Sitzungen des Gemeindewahlausschusses würden Ladungsfristen gelten. Das Gremium habe sich am Montag vorübergehend aufgelöst und werde erst im Juni wieder zusammenkommen. Die Verwaltung sei nicht befugt, etwas am Zwischenwahlergebnis zu ändern.

Zwar könnten die Wahlscheine der vakanten Wahlbezirke im Rathaus ausgezählt werden. Die Ergebnisse dürften aber nicht auf das Zwischenergebnis übertragen werden. Nur der Wahlausschuss sei befugt, Veränderungen am Zwischenergebnis vorzunehmen.

Warum die Ergebnisse in den sechs Stadtratswahlbezirken nicht vorliegen, wird derzeit geprüft. Verschiedene Fehler seien denkbar, so Sittel. In einigen der Bezirke lag am Sonntag gegen 23 Uhr das Ergebnis der Europawahl noch nicht vor, so dass von schwierigen Prozessen bei der Ermittlung des Wahlergebnisses ausgegangen werden kann.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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