Zusage in Dresden: Kita-Beiträge werden erstattet

Eltern, die ihr Kind aufgrund des aktuellen Lockdowns nicht in Krippe, Kindergarten, Hort oder in der Kindertagespflege betreuen lassen können, sollen dafür keine Elternbeiträge entrichten müssen. Das teilte das sächsische Finanzministerium gemeinsam mit Spitzenverbänden der Kommunen und Landkreise mit. Zuvor hatten sich die Staatsregierung sowie der Städte- und Gemeindetag und der Landkreistag auf eine einheitliche Regelung für die Erstattung von Elternbeiträgen geeinigt. Die Befreiung von den Entgelten gilt allerdings nur, wenn die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen wird. Für den Zeitraum vom 14. Dezember 2020 bis 17. Januar 2021 wird ein Monatsbeitrag pauschal erstattet. Bei einer fortgesetzten Schließung soll die Entlastung der Eltern über Beitragserstattungen fortgesetzt werden und zwar für jede Woche zu einem Viertel des jeweiligen Monatsbetrages. Kosten tragen Kommunen und Land: Die Kosten werden von Kommunen und Freistaat jeweils hälftig aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleiches sowie dem Corona-Bewältigungsfonds finanziert. Die Vereinbarung steht noch unter dem Zustimmungsvorbehalt des sächsischen Landtags. Die Rückerstattung der Elternbeiträge erfolgt über die jeweiligen Träger der Einrichtungen. Auf Anfrage der DNN, die über die Einigung bereits berichteten, hatte die Stadt Dresden erklärt, dass sie die Erstattung an die Eltern auf den Weg bringen wird, ohne das dafür weitere Anträge notwendig sind. Die Freien Träger würden dies in eigener Verantwortung übernehmen. Mit Stand 5. Januar 2021 wurden in den 172 von der Stadt betriebenen Kindertageseinrichtungen und Horten 3263 Kinder im Notbetrieb betreut. Regulär wären es 26 668 gewesen. Die Notbetreuung ist vom Land mit einer Liste infrage kommender Berufsgruppen geregelt. Am 14. Dezember 2020 wurden 2097 Kinder und kurz vor Weihnachten, am 23. Dezember, lediglich 1092 Kinder im Notbetrieb betreut. Für die städtischen Kitas liegt die Quote damit derzeit bei etwa 12 Prozent. Von Ingolf Pleil