Wer entscheidet in Sachsen über Veranstaltungsabsagen?

Jens Spahn (CDU) hat sich am Sonntag dafür ausgesprochen, Großveranstaltungen in Deutschland mit mehr als 1000 Besuchern abzusagen. Mehr als eine Empfehlung ist dies aber nicht: Weder der Gesundheitsminister des Bundes noch die Länder sind diesbezüglich weisungsbefugt. Stattdessen sind dem Grundsatz des Föderalismus zufolge die Gesundheitsämter der Kommunen für den möglichen Beschluss einer Absage von Veranstaltungen zuständig. Lesen Sie auch: Coronavirus – Diese Veranstaltungen fallen in Leipzig aus Wie Matthias Hasberg, Sprecher der Stadt Leipzig, erklärt, gebe es keine generalisierte Vorgehensweise für die Entscheidung, ob eine Veranstaltung abgesagt wird oder stattfinden darf. „Wir bewerten die Lage jeden Tag in einer gemeinsamen Sitzung neu“, sagt Hasberg auf LVZ-Anfrage. „Wir zielen auf eine einvernehmliche Lösung mit den Veranstaltern ab. Das hat bisher immer geklappt.“ Der Sprecher betont jedoch, dass sich die Lage jederzeit ändern könnte – weshalb es jeden Tag zu einer Neubewertung komme. Rein theoretisch könnten also noch mehr Veranstaltungen abgesagt werden. Der Deutsche Städtetag fordert deshalb einen Hilfsfond, mit dem Verluste für Unternehmen und Veranstalter ausgeglichen werden sollen. Empfehlungen des RKI sind maßgeblich: Maßgeblich für die Entscheidung, ob eine Veranstaltung stattfindet oder ausfällt, sind die Empfehlungen, die das Robert Koch-Institut (RKI) Ende Februar ausgegeben hat. Auf diese beruft sich auch das sächsische Gesundheitsministerium, wie dessen Sprecher Andreas Friedrich erklärt. Die Landesverwaltung habe ebenfalls selbst keine Befugnisse – zumindest, wenn die Lage nicht „sehr viel schlimmer“ werde, die Verbreitung des Virus also Ausmaße wie etwa in China oder Norditalien annehme, erklärt der Sprecher. „Selbst in Nordrhein-Westfalen sind wir davon noch weit entfernt.“ Dort hatte sich Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Sonntag dafür ausgesprochen, Jens Spahns Empfehlungen nachkommen zu wollen. Vor allem die Fußball-Bundesliga könnte davon betroffen sein: Es drohen sogenannte „Geisterspiele“ vor leeren Rängen. Am Montag gab es zumindest aus Leipzig eine gegenteilige Nachricht: Das Champions-League-Spiel zwischen RB Leipzig und Tottenham Hotspur könne am Dienstag wie geplant stattfinden, bestätigte auch Stadtsprecher Hasberg. Zwei der wesentlichen Gründe dafür: Die Veranstaltung finde im Freien statt und die Tickets seien personalisiert, eine Nachverfolgbarkeit im Notfall - eines der entscheidenden Kriterien des RKI – sei also gegeben. Entscheidung von Fall zu Fall: Des Weiteren spielen bei den Entscheidungen Faktoren wie die Anzahl der Besucher und ihre Herkunft eine Rolle, ebenso die Fragen, ob eine Veranstaltung im Freien oder im Inneren stattfindet oder ob ausreichend Möglichkeiten zur Handhygiene gegeben sind. „Es gibt von Fall zu Fall unterschiedliche Empfehlungen“, erklärt Gesundheitsministeriums-Sprecher Friedrich. Allgemein rät das RKI, den Veranstaltungsort gut zu belüften, die Teilnehmerzahl zu begrenzen, sie über Hygienemaßnahmen zu informieren und beim Einlass auf Symptome zu überprüfen sowie auf eine „enge Interaktion der Teilnehmenden“ zu verzichten. In Frankreich beschloss die Regierung derweil, Veranstaltungen mit mehr als 1000 Besuchern konsequent abzusagen. Betroffen ist auch das Champions-League-Spiel zwischen PSG und Borussia Dortmund, zu dem keine Zuschauer zugelassen sind. Von Christian Neffe

Coronavirus - Wer entscheidet in Sachsen über Veranstaltungsabsagen?