Trotz Corona: AfD kündigt sich mit der vollen Kapelle für den Stadtrat an

Eigentlich sollten die Fraktionsvorsitzenden darauf hinwirken, dass nur die Hälfte der Stadträte am Donnerstagnachmittag zur Sitzung erscheinen. Aber laut einer Übersicht der Stadtverwaltung haben sich 46 Stadträtinnen und Stadträte angemeldet – ungefähr zwei Drittel. Die AfD-Fraktion will in voller Mannschaftsstärke anrücken, alle 12 Fraktionsmitglieder haben ihre Teilnahme angemeldet. Stand Mittwoch. „Ich gehe davon aus, dass nicht alle kommen werden. Ein Fraktionsmitglied hat mir gegenüber schon sein Fernbleiben angekündigt“, erklärte Fraktionssprecher Heiko Müller gegenüber DNN. Auch die Linken haben 12 Ratsmitglieder – 8 davon haben sich angemeldet, also exakt zwei Drittel. Die Grünen haben wie abgesprochen 8 von 15 Ratsmitgliedern angemeldet, die Freien Wähler kommen mit 3 von 4 Stadträten und die FDP laut Absprache mit 3 von 5. Exakt an die Vorgaben halten sich die CDU mit 7 von 14 Räten und die SPD mit 3 von 6 Räten. „Meine Fraktion teilt uneingeschränkt den Standpunkt, die erforderlichen Gremiensitzungen jetzt auf das Notwendigste zu reduzieren – und auch die Anwesenheit der Stadträte bis zur Grenze der Beschlussfähigkeit“, erklärte CDU-Fraktionsvorsitzender Jan Donhauser. Deshalb folge die CDU der Absprache mit Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP), für eine Teilnahme nur der Hälfte der Fraktionsmitglieder an der Sitzung zu werben. Auch die Grünen und die SPD-Stadträte haben Spenden angekündigt. CDU-Stadträte spenden ihr Sitzungsgeld: „Alle sieben CDU-Stadträte werden ihr Sitzungsgeld an Vereine spenden, die sich in der Corona-Krise sozial engagieren“, kündigte der Fraktionsvorsitzende an. Für den Krisenmodus des Stadtrats schlägt die CDU vor, den Finanzausschuss als Krisenausschuss zu etablieren, der dann dringliche Entscheidungen vorbereitet und trifft. Digitale Beschlüsse oder Not-Stadtrat: Für die Zukunft sollte laut Donhauser die Gemeindeordnung so ergänzt werden, dass Beschlüsse auch mit elektronischen Medien möglich werden. Oder dass ein Not-Stadtrat – ähnlich wie bei Landesparlamenten – legitimiert werden kann. Zwei Todesfälle in Dresden Wer managt in Dresden die Corona-Krise? So verteilen sich die Infektionen in Dresden OB Hilbert lobt Umgang der Dresdner mit den Ausgangsregeln Dresdner Polizei kontrolliert verstärkt am Abend Einkaufen in Zeiten der Corona-Krise – Eine Kolumne Stadt Dresden und Freistaat Sachsen schalten Info-Telefon zur Kinderbetreuung Corona in Dresden: Diese Artikel sollten Sie gelesen haben Coronavirus in Sachsen: Das ist die aktuelle Zahl der Infizierten Von Thomas Baumann-Hartwig

Sitzung in Dresden - Trotz Corona: AfD kündigt sich mit der vollen Kapelle für den Stadtrat an