Sachsens Gefängnisse immer leerer – Justiz verschiebt Haftantritte

Sachsens zehn Gefängnisse werden immer leerer. Grund dafür ist die Angst vor einem Corona-Ausbruch. Die Justiz schiebt den Haftantritt für Menschen auf, die zu Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren verurteilt worden sind. Ausgesetzt wurde gleichfalls der Haftantritt für Personen, die wegen nicht gezahlter Geldstrafen hinter Gitter müssten. Quarantänebereiche geplant: Es sollen „Quarantänebereiche innerhalb jeder Anstalt“ entstehen, so das sächsische Justizministerium. Bislang ist ein Bediensteter positiv auf das Coronavirus getestet worden, ein Gefangener noch nicht. Aktuell gibt es 3105 Inhaftierte in Sachsen. Vor genau zwei Jahren waren es noch 550 mehr. Auch in der Justizvollzugsanstalt Leipzig (JVA) sinken die Zahlen rapide: Aktuell sind 381 Personen aus 46 Nationen inhaftiert und damit bereits 100 weniger als noch vor zwei Jahren. Strafvollzug gelockert: Der Freistaat hat den Strafvollzug gelockert. „Gegenwärtig werden regelmäßig keine Gefangenen mehr zum Haftantritt geladen, die eine sogenannte Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen müssen“, sagt Jörg Herold, Sprecher des Justizministeriums. Auch Unterbrechungen von Ersatzfreiheitsstrafen gibt es. Diese werden ansonsten angeordnet, wenn Angeklagte Geldstrafen etwa wegen Schwarzfahrens nicht begleichen. Für den Jugendarrest wurden laut Justizministerium gleichlautende Regelungen erlassen. „Sofern es sich nicht um schwerwiegende Verbrechen“ handelt, wird im Regelfall auch die Vollstreckung von Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren vorerst aufgeschoben. Verurteilte Diebe oder Betrüger werden deshalb später zum Haftantritt geladen. In etwa gleichlautende Regelungen haben auch andere Bundesländer zwischenzeitlich erlassen. Kein bestätigter Fall in JVA Leipzig: In der JVA Leipzig gab es zwar Corona-Verdachtsfälle. „Bestätigt hat sich zum Glück keiner“, so JVA-Chef Rolf Jacob. In einer anderen sächsischen JVA trat der Ernstfall allerdings ein: Ein Bediensteter befindet sich in Quarantäne, ebenfalls zwei weitere Kollegen, die mit ihm Kontakt hatten. Mit Gefangenen sei der Mitarbeiter hingegen nicht in Berührung gekommen. „Diese Maßnahmen wurden mit dem Gesundheitsamt abgesprochen. Auswirkungen auf den generellen Dienstbetrieb der Anstalt hat das keine“, so Sprecher Herold. Er wollte keine Angaben dazu machen, um welches Gefängnis es sich handelt. Besuchsverbot für Angehörige: Seit Montag, 23. März, sind in allen zehn sächsischen JVAs Besuche – bis auf Weiteres – ausgesetzt. „Dies betrifft auch Angehörige und sonstige nahestehende Personen“, so das Justizministerium. Über notwendige Ausnahmen beispielsweise bei Verteidigerbesuchen entscheide im Einzelfall die Anstaltsleitung. Auch Lockerungen aus dem geschlossenen Vollzug sind nicht mehr möglich. Das betrifft zum Beispiel den Ausgang zum Arbeitsamt oder zur Wohnungsbesichtigung. Kontakt mit Angehörigen ist nur über Flur- oder Haftraumtelefone möglich. Trotz der Corona-Krise bleiben Handys und Smartphones im geschlossenen Vollzug verboten. Chef der Uniklinik Dresden: „Wir sind für italienische Corona-Patienten gerüstet“ Stadtrat Dresden beschließt Soforthilfe für Selbstständige und Freiberufler Bäcker, Fleischer, Fahrrad- und Kfz-Werkstätten: „Wir haben geöffnet!“ 239 Dresdnerinnen und Dresdner infiziert – 17 in stationärer Behandlung So können Sie Geschäften, Gastronomie und Freiberuflern in der Region Dresden jetzt helfen Corona in Dresden: Diese Artikel sollten Sie gelesen haben Coronavirus in Sachsen: Das ist die aktuelle Zahl der Infizierten Von Sabine Kreuz

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