Maskenpflicht in Dresden: Bußgeld wird meist nicht fällig

Mal hängt die Maske unterm Kinn, mal schaut die Nase aus der Bedeckung heraus. Die meisten Dresdner tragen den Coronaschutz korrekt, es fallen aber auch viele Ausnahmen ins Auge. Menschen, die ihren Zinken unbedeckt lassen oder demonstrativ auf eine Maske verzichten. Das Ordnungsamt kontrolliert seit 1. September die Einhaltung der Maskenpflicht in Straßenbahnen und Bussen sowie vereinzelt in Läden und Geschäften. Personen ohne oder mit einer nicht korrekt sitzenden Mund-Nase-Bedeckung werden von den Mitarbeitern angesprochen und auf die Maskenpflicht hingewiesen, erklärt Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU). Bisher nur 24 von 1789 Verstößen mit Bußgeld geahndet: Bisher haben die städtischen Bediensteten bei ihren Kontrollen 24 Verstöße mit einem Bußgeld geahndet. Die Zahl der insgesamt festgestellten Verstöße liegt dagegen viel höher: Schon 1789 Verstöße haben die städtischen Mitarbeiter festgestellt. Weshalb haben die Bediensteten so wenige Bußgelder verhängt? „Die Verordnung legt fest, dass ausschließlich der vorsätzliche Verstoß geahndet werden soll“, erklärt Sittel die Diskrepanz. Ein bußgeldbewehrter Verstoß liegt nur dann vor, wenn sich kontrollierte Personen auch nach einer freundlichen Ermahnung weigern, eine Mund-Nase-Bedeckung zu verwenden. Fahrlässigkeit oder Vorsatz? Der ganz überwiegende Teil der Personen, bei denen die Mitarbeiter einen Verstoß moniert haben, trug die Mund-Nasen-Bedeckung nicht korrekt. „Wenn sich die Personen nach dem Hinweis die Maske richtig aufsetzen, unterstellen wir Fahrlässigkeit und keine Absicht.“ Heißt: Es bleibt bei der Ermahnung und ein Bußgeld wird nicht kassiert. Im Falle eines wiederholten Verstoßes gegen die Maskenpflicht wird aber, da es sich dann um vorsätzliches Verhalten handelt, die Strafe fällig, so Sittel. Die Orte, an denen das Ordnungsamt die Einhaltung der Maskenpflicht kontrolliert, werden jeden Tag neu festgelegt. Größere Ereignisse wie Demonstrationen und Kundgebungen, aber auch die Beschwerdelage oder die Hinweise von Bürgern würden dabei eine Rolle spielen. Zusätzliches Personal für diese Kontrollen stünde dem Ordnungsamt nicht zur Verfügung, so Sittel. Das sei aber kein größeres Problem. Da wegen der Coronakrise die meisten Feste und Großveranstaltungen in Dresden ausfallen mussten, seien nicht so viele Überstunden wie in den Vorjahren angefallen und das Personal stünde für die Kontrollen zur Verfügung. Unter welchen Voraussetzungen Menschen von der Maskenpflicht befreit sind, klärt ein vom Sächsischen Sozialministerium herausgegebenes Hinweisblatt. Die beiden wichtigsten Ausnahmen sind: Kinder bis zum sechsten Lebensjahr und schwerbehinderte Menschen, die dies mit einem amtlichen Ausweis oder einem ärztlichen Attest nachweisen können, brauchen keine Maske zu tragen. Von Thomas Baumann-Hartwig