Kretschmer rät in Dresden von regionalen Lockerungen ab

Trotz sinkender Infektionszahlen spricht sich Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer gegen regionale Lockerungen der strengen Corona-Regeln aus. „Wir dürfen jetzt nicht nachlassen“, erklärte der CDU-Politiker am Mittwoch bei einer Online-Pressekonferenz in Dresden. Die sächsische Coronaschutzverordnung sieht unter anderem eine nächtliche Ausgangssperre vor. Zwischen 22 und 6 Uhr darf die Wohnung nur mit triftigem Grund verlassen werden. Dazu zählt unter anderem die berufliche Tätigkeit oder der Besuch hilfebedürftiger Menschen. Wird der Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen für mindestens fünf Tage hintereinander unterschritten, könnten die Landkreise oder die Kreisfreien Städte wie Dresden und Leipzig diese Regelungen aufheben. Der Inzidenzwert von 200 muss dafür landesweit und in der jeweiligen Region an fünf Tagen unterschritten werden. Kretschmer: Jo-Jo-Effekt vermeiden: Davon riet der Regierungschef am Mittwoch ausdrücklich ab. Es gehe jetzt darum, an einen Inzidenzwert von 50 landesweit heranzukommen. Derzeit liegt Sachsen bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 193,1. Viele Menschen wüssten nicht, wo sie sich angesteckt haben. Daher müssten Kontakte und Mobilität in Sachsen weiter beschränkt bleiben. Es sei daher nicht sinnvoll, an Regeln wie dem Alkoholverbot in der Öffentlichkeit, der Ausgangssperre oder dem begrenzten Bewegungsradius von 15 Kilometern zu rütteln. Diese Maßnahmen seien auch für Kontrollen von Bedeutung. Der „Ehrliche sollte ja nicht der Dumme“ sein. Sowohl Alkoholverbote als auch Bewegungseinschränkungen sind in der aktuelle gültigen Coronaschutzverordnung des Freistaats landesweit geregelt und hängen nicht von kommunalen Entscheidungen oder Inzidenzwerten ab. Erst wenn der Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen im Landkreis oder in der Kreisfreien Stadt an fünf Tagen andauernd unterschritten wird, kann der Landkreis oder die Kreisfreie Stadt von den in der Coronaschutzverordnung geregelten Maßnahmen abweichen, wenn diese nicht weiterhin zur Bekämpfung der Pandemie erforderlich sind. Kretschmer wollte sich auch nicht zu Inzidenzwerten äußern, ab denen möglicherweise regional unterschiedliche Lockerungen möglich sein könnten. In den Bund-Länder-Gesprächen am Dienstag sei darüber intensiv diskutiert worden. „Eine solche Zahl können wir derzeit nicht nennen“, sagte der Regierungschef. Es dürfe keine Jo-Jo-Effekt geben, in dem bei zu hohen Zahlen Lockerungen erfolgen und dann das Infektionsgeschehen wieder „explodiert“. Zahlen sind rückläufig: Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz weist derzeit der Landkreis Mittelsachsen auf. Laut Robert-Koch-Institut gab es dort 336,1 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in der letzten Woche. Dresden (143,7), Leipzig (166,9) und Chemnitz (98,6) liegen deutlich darunter und auch unter dem Landesdurchschnitt von 193,1. Landkreise wie Bautzen (296,6), Meißen (279,3) oder der Landkreis Leipzig liegen über dem Mittelwert im Freistaat. Die Zahlen sind damit in den letzten Tagen deutlich zurückgegangen. Von Ingolf Pleil