Dresdens AfD-Stadtratsfraktion hat den Corona-Schuss nicht gehört

In der Coronakrise gibt es Antworten. Zum Beispiel auf die Frage, auf welche Stadtratsfraktionen Verlass ist. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hatte mit den Fraktionsvorsitzenden abgesprochen: Um die Infektionsgefahr zu reduzieren, kommen die Fraktionen mit der Hälfte des Personals in den Plenarsaal. Alle haben sich am Donnerstag weitgehend an die Absprache gehalten. Bis auf eine Fraktion. Mit zehn Stadträtinnen und Stadträten rückte die AfD zur Sitzung an. Fast mit voller Kapelle: Nur ein Stadtrat blieb zu Hause, ein zweiter setzte sich auf die Besuchertribüne und nicht in den Plenarsaal. Haben die Rechtspopulisten den Corona-Schuss nicht gehört? Oder sind die AfD-Ratsmitglieder so sehr auf das Sitzungsgeld angewiesen? Wann kommt die Videokonferenz? Es waren schnell verdiente 60 Euro – nach 35 Minuten war die Stadtratssitzung vorbei. Die Stadträte von CDU, SPD und Grünen haben angekündigt, ihre Sitzungsgelder für Vereine und Initiativen zu spenden, die sich bei der Bewältigung der Coronakrise engagieren. Das ist auch eine Form von Haltung in diesen Tagen. Mit ihrem Verhalten hat die AfD vor allem sich selbst geschadet: Diese Partei will so gerne als ernsthafter politischer Spieler wahrgenommen werden – und ist nicht in der Lage, sich an einfache Gebote des gesunden Menschenverstandes zu halten. In einer Situation, in der es um die Gesundheit vieler Menschen geht. Wer jetzt noch von einem „bürgerlichen Lager“ im Stadtrat schwadroniert, hat die Antwort nicht verstanden: Auf die AfD-Fraktion ist kein Verlass. In Zeiten fortschreitender Digitalisierung muss es auch eine Antwort auf die Frage geben, wie Stadtratsarbeit in Krisenzeiten geleistet werden kann. Die Technik ist so weit, dass die Anwesenheit der Mandatsträger in einem Saal nicht mehr erforderlich ist. Diese Möglichkeit muss in der Sächsischen Gemeindeordnung definiert werden. Damit der Stadtrat in Zeiten einer Krise in voller Besetzung tagen kann – per Videokonferenz. Bleiben Sie gesund! Ihr Thomas Baumann-Hartwig Anstieg um 48 Corona-Erkrankungen in Dresden Chef der Uniklinik Dresden: „Wir sind für italienische Corona-Patienten gerüstet“ Bäcker, Fleischer, Fahrrad- und Kfz-Werkstätten: „Wir haben geöffnet!“ Millionen-Finanzpaket: So will Dresden in der Corona-Krise helfen So können Sie Geschäften, Gastronomie und Freiberuflern in der Region Dresden jetzt helfen Corona in Dresden: Diese Artikel sollten Sie gelesen haben Coronavirus in Sachsen: Das ist die aktuelle Zahl der Infizierten Von Thomas Baumann-Hartwig

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