Trotz Corona: An Sachsens Grünen Grenzen wird mit Zigaretten gehandelt

Das Auto parkt am Rand eines Wegs in einem kleinen Örtchen an der deutsch-tschechischen Grenze. Es folgt ein kurzer, mehr oder weniger hektischer Gang über eine Privatwiese und schon ist die Übergabestelle erreicht. Eine asiatische Händlerin, die zuvor per Whatsapp Hinweise zum Erreichen eben jenes Ortes versandt und den Termin bestätigt hatte, händigt eine Plastiktüte mit mehreren Stangen Zigaretten aus, Geld wechselt den Besitzer und schnell geht jedermann wieder seiner Wege. Beliebter als Kraftstoff oder Petunien: So oder so ähnlich sieht aktuell der Zigarettenhandel an vielen Orten entlang der Grünen Grenze von Sachsen zu Tschechien und Polen – also abseits der offiziellen Grenzübergänge – aus. Denn mit Schließung der Grenzen für Touristen und Shopping-Lustige ist auch für viele Raucher die Möglichkeit weggefallen, günstig Zigaretten in den Nachbarländern zu erwerben. Das reißt manch starkem Konsumenten ein tiefes Loch in die Tasche. Kostet eine Stange ordnungsgemäß versteuerter tschechischer Zigaretten im Asia-Markt im Schnitt 30 bis 40 Euro, wird der Kunde beim Kauf in Deutschland locker 60 bis 80 Euro los – je nach Marke. Auch Alkohol, Grünpflanzen, Kraftstoffe, der Teller Gulasch mit Knödel, der Friseur- oder Zahnarztbesuch ist bei den Nachbarn wesentlich günstiger zu haben. Zigarettenkauf ist erst seit März illegal: Doch die Zigaretten sind derzeit das Haupthandelsgut an der Grünen Grenze. Dass sich jemand einen Kanister Kraftstoff oder eine Petunie überreichen ließ, davon ist noch nichts bekannt geworden. Die Droge Crystal wird in dieser Aufzählung bewusst vernachlässigt. Zwar sind auch diesen Konsumenten mit Grenzschließung beliebte und günstige Beschaffungswege abgeschnitten worden. Nur das der Crystal-Kauf schon vor der Grenzschließung illegal war. Der Zigarettenkauf ist es erst seit Mitte März. Das tägliche DNN Corona-Update als Newsletter Alle News zum Coronavirus in Dresden täglich gegen 7 Uhr im E-Mail-Postfach Rein rechtlich wird der Tabak-Handel an der geschlossenen Grenze als Steuerhinterziehung nach § 37 Tabaksteuergesetz (TabStG) gewertet und per Bußgeld (bis 1000 Zigaretten) oder sogar per Strafverfahren (ab 1000 Zigaretten) geahndet. Und die Zigaretten ist der Erwischte in jedem Fall los. Denn: „Die Voraussetzungen für ein steuerfreies Verbringen sind stets der Erwerb der Ware in einem anderen Mitgliedsstaat einschließlich der eigenen Beförderung in das Steuergebiet“, erläutert die zuständige Zollbehörde. Theoretisch müsste also der Grüne-Grenze-Käufer seinen Erwerb beim Zoll anmelden und Tabaksteuer zahlen. Zoll und Bundespolizei kontrollieren wie üblich: Doch werden die Delinquenten überhaupt erwischt? Eher nicht. Es sei zwar vermehrter Handel über die geschlossene Grenze hinweg aufgefallen, ein signifikanter Anstieg der Aufgriffszahlen – also der Erwischten – ist bisher aber nicht zu verzeichnen, teilte Zollsprecherin Heike Wilsdorf mit. Verstärkte Kontrollen gibt es derzeit nicht. „Das Kontrollgeschehen läuft auf normalem Niveau weiter“, so Wilsdorf. Auch die Bundespolizei kontrolliert wie üblich per Schleierfahndung innerhalb eines 30-Kilometer-Streifens entlang der Grenzen. Schwerpunkt ist dabei weiterhin die Bekämpfung von Schleusungskriminalität und illegaler Migration, erläutert Sprecher Christian Meinhold. Konzentration auf die Hauptverkehrswege: Im Fokus stehen die Hauptverkehrswege wie A 4, A 17 und A 72, auch wenn die Grüne Grenze mit Schließung der offiziellen Übergänge wieder etwas mehr ins Blickfeld gerückt ist. Bundespolizeiliche Aufgriffe im Zusammenhang mit Zigaretten werden zur Bearbeitung an den Zoll abgegeben, so dass hier keine Statistiken vorliegen. An den für Berufspendler geöffneten Grenzübergängen selbst kontrollieren tschechische bzw. polnische Beamte. Denn: „Tschechien und Polen haben mit Beginn der Corona-Pandemie die Wiedereinführung von Grenzkontrollen beschlossen. Diese Grenzkontrollen sind also reine Maßnahmen der jeweiligen Länder auf ihrem eigenen Hoheitsgebiet“, erläutert Meinhold. Und diese Beamten, so ist es von Grüne-Grenze-Käufern zu vernehmen, interessieren sich aktuell wenig bis überhaupt nicht für den Zigaretten-Handel in Wald und Wiese. Corona hat Dresden im Griff. Die wichtigsten Texte und weitere Überblicksartikel zum Thema: Aktuelle Texte Corona: Was ist zu Pfingsten in Sachsen verboten? 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