Corona in Dresden: Verschärfte Maskenpflicht in Bus und Bahn

Es ist wohl eine der wenigen Verschärfungen des Lockdowns, die auch Sachsen mit seinen im bundesweiten Vergleich eher strengen Regeln treffen wird: Fahrgäste in Bus und Bahn sollen künftig „medizinische Masken“ statt Alltagsmasken tragen. So haben es Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Ministerpräsidenten am Dienstagabend vereinbart. Wobei der Begriff „medizinische Masken“ schwammig ist. Gemeint sind professionelle Masken, wie sie von Ärzten und Pflegern zum Beispiel bei Operationen getragen werden und Masken mit FFP2-Standard. Sie vermindern nach Expertenmeinung das Ansteckungsrisiko stärker als sogenannte Alltagsmasken. Auch beim Einkauf in Geschäften sollen sie daher künftig getragen werden. DVB können Maskenpflicht nicht kontrollieren oder durchsetzen: Bei den Dresdner Verkehrsbetrieben reagiert man gelassen auf die Verschärfung der Maskenpflicht. Auf Anfrage verweisen die DVB auf ein Statement des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV). Er unterstütze alle Maßnahmen, „die für eine erfolgreiche Corona-Eindämmung notwendig sind“, wird VDV-Präsident Ingo Wortmann darin zitiert. „Das sehen wir ganz genauso“, sagt DVB-Sprecher Falk Lösch, wobei er wie Ingo Wortmann auf „zahlreiche nationale und internationale wissenschaftliche Untersuchen“ verweist, die alle belegten, das vom Nahverkehr keine erhöhte Ansteckungsgefahr ausginge. Lesen Sie auch: DVB ärgern sich über Forderung nach „ausgedünntem Nahverkehr“ in Dresden Wegen Corona: DVB rechnen 2021 mit einem Minus von 65 Millionen Euro Die entscheidende Frage können die DVB jedoch nicht beantworten: Wer kontrolliert das? „Wir nicht, weil wir es nicht durchsetzen können“, sagt der DVB-Sprecher. Denn nur Ordnungsamt und Polizei können Bußgelder verhängen und Querulanten aus Bus oder Bahn holen. Die von den DVB beauftragten Kontrolleure dürfen nur Fahrausweise kontrollieren – mehr nicht. Erwischen sie einen Schwarzfahrer, der seinen Namen nicht nennen will, müssen sie die Polizei zu Hilfe rufen. Das ist bei einem notorischen Maskenmuffel nicht anders. Jeder verfügbare Außendienstmitarbeiter des Ordnungsamts im Corona-Einsatz: Auch bei der Polizeidirektion Dresden zeigt man sich gelassen. Man werde erst einmal abwarten, was die sächsische Regierung für den Freistaat beschließt, sagt Polizeisprecher Lukas Reumund. Dann werde sich die Coronagruppe der Polizeidirektion damit befassen. Die derzeit von Beamten der vier Dresdner Polizeireviere mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei und in enger Absprache mit dem Ordnungsamt laufenden Kontrollen würden dann eben mit einem anderen Augenmerk weiter laufen. „Wobei wir uns nach wie vor hauptsächlich auf verbotene Ansammlungen konzentrieren“, wie Lukas Reumund einschränkt. Von ihnen ginge schließlich die höchste Infektionsgefahr aus. Ob es eine Übergangsphase gibt, in der die Polizei bei Kontrollen zunächst über die verschärfte Maskenpflicht informiert, bevor sie gleich Bußgelder verhängt, lasse sich noch nicht sagen. Diese Frage beantwortet auch das Ordnungsamt mit Verweis auf die noch ausstehenden Verordnungen und Auslegungstexte für Sachsen bewusst nicht. „Grundsätzlich lässt sich zu den Corona-Kontrollen des Ordnungsamtes mitteilen, dass hierfür alle derzeit verfügbaren Außendienstmitarbeiter im Einsatz sind“, heißt es stattdessen. Nur Parksünder stehen derzeit aus Gründen der Verkehrssicherheit ähnlich stark im Fokus wie Maskenmuffel. 618 Maskenmuffel mussten bisher Bußgeld bezahlen in Dresden: Für das Nichttragen der vorgeschriebenen Mund-Nase-Bedeckung wurden bisher gegen 618 Personen Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet, davon 18 in der vergangenen Woche. Bis zum Montag hatte die Bußgeldkasse insgesamt 22 500 Euro eingenommen. Bleibt noch eine Frage offen: Veranstaltet die Stadt wieder so eine Verteilaktion wie im April 2020, nur eben diesmal mit medizinischen Masken? Damals gab es einen großen Andrang um die Dresden-Masken, die künftig nicht mehr in Bus und Bahn getragen werden dürfen. Derzeit sei keine städtische Verteilaktion geplant, sagt Stadtsprecher Kai Schulz. Das könne sich aber jederzeit ändern. Da die schärfere Maskenpflicht anders als im Frühjahr nicht von der Landeshauptstadt, sondern von Bund und Ländern ausgehe, sehe man auch eher diese in der Pflicht. Die Dresdner Corona-Ampel zeigt sattes Rot an. 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