Corona in Dresden: Grüne für mehr Schutz in Stadtbezirksbeiräten

Dresdens Grüne fordern ein konsequentes Durchsetzen des Maskengebots und anderer Hygienemaßnahmen während der Sitzungen der Stadtbezirksbeiräte. Die Teilnahme an den Sitzungen müsse für alle Teilnehmer so sicher wie möglich sein, erklärt Julia Günther, Stadtbezirksbeirätin der Grünen in Prohlis. „Es ist nicht hinnehmbar, dass die Räte durch Sitzungen unter unzureichenden Bedingungen einem zusätzlichen, unkalkulierbaren Risiko ausgesetzt werden“, so die Grünenvertreterin. „Dass Sitzungen der Stadtbezirksbeiräte weiterhin stattfinden müssen und so Entscheidungen über Förderanträge sowie die ordnungsgemäße Beteiligung zu Vorlagen und Anträgen aus dem Stadtrat getroffen werden können, ist eine demokratische Notwendigkeit“, stellt Grünen-Stadtbezirksbeirätin Claudia Creuzburg aus Loschwitz klar. Es müsse allerdings für sichere Tagungsbedingungen auch während der Pandemie Sorge getragen werden. Dazu zähle die unbedingte Durchsetzung des Maskengebotes während der gesamten Sitzung, regelmäßiges Lüften sowie die Nutzung von Räumlichkeiten, die ausreichende Abstände ermöglichen. Bezirksamtsleiter seien in der Pflicht: Die Grünen reagieren damit auf die bisherige Situation. Zuletzt hatte es bei Sitzungen in verschiedenen Stadtteilparlamenten Diskussionen um das Masketragen gegeben, vereinzelt hatten Räte nach DNN-Informationen aufs Tragen eines Mund-Nase-Schutzes verzichtet. „Aktuell sehe ich für mich und alle anderen Kollegen ein erhebliches Infektionsrisiko, sollten die Sitzungen weiter in der Art und Weise abgehalten werden wie es momentan der Fall ist“, sagt Doreen Sommer, Grünen-Stadtbezirksbeirätin in Blasewitz. „Das korrekte und kollektive Tragen von Masken muss zwingend durchgesetzt werden. Hier sehe ich alle Bezirksamtsleiter in der dringenden Pflicht von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und sich weigernde Mitglieder gegebenenfalls der Sitzung zu verweisen“, erklärt die Politikerin, die zugleich Pulmologische Fachassistentin ist. Stadt soll Luftfilter anschaffen: Auch das regelmäßige Stoßlüften dürfe trotz des kühlen Wetters nicht vernachlässigt werden. „Wir haben Sitzungsdauern von bis zu vier Stunden. Ein vorher unbenutzter Mund-Nase-Schutz ist nach zwei bis vier Stunden so durchfeuchtet, dass er unbrauchbar ist“, so Doreen Sommer. Mit Blick auf die auch über den Winter anhaltende Pandemiesituation regen die Grünen die Anschaffung von Luftfiltern an, vor allem dort, wo keine hinreichend großen Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden können. Von seko