Kritische Stimmen der sächsischen SPD: „Wir brauchen endlich Inhalte“

Hätte, wäre, könnte. Am Tag danach hat der Konjunktiv eine ausgenommen hohe Konjunktur, wenn es in der SPD darum geht, das Wahldebakel von Nordrhein-Westfalen zu erklären. Dabei ist alles recht simpel, meint Torsten Pötzsch – und genau deshalb schmerzt diese Erkenntnis umso mehr: „Wir waren die Euphorie, die Martin Schulz entfacht hat, nicht mehr gewohnt. Wir brauchen endlich Inhalte, statt nur auf die Person zu schauen. Denn wir müssen den Menschen, die das Gefühl haben, dass etwas falsch läuft, erklären, was wir unter sozialer Gerechtigkeit verstehen und auch bei Themen wie Innere Sicherheit oder Integration Klartext reden.“ Torsten Pötzsch gehört nicht zum Führungszirkel der SPD. Weder im Bund, noch in Sachsen. Der Diakonie-Sozialarbeiter aus Eilenburg (Nordsachsen) verkörpert das, was man gemeinhin unter dem Stichwort Basis versteht. Vielleicht ist dies der Grund, weshalb der Ortsvereinsvorsitzende die grundlegenden Probleme so präzise auf den Punkt bringt. „Es muss um die Menschen vor Ort gehen, dafür müssen wir Konzepte vorlegen“, verlangt Torsten Pötzsch nach der NRW-Wahl von seiner Parteispitze – und das auch im Namen seiner Parteifreunde. Denn diese Versäumnisse müssen die Genossen an eben jener Basis, im Gespräch mit den Menschen, ausbaden. Es geht um Vertrauen und Glaubhaftigkeit, macht der Eilenburger SPD-Chef klar, der nicht noch einmal einen solchen Wahlabend wie am Sonntag erleben möchte. „Ich wollte meinen Augen zunächst nicht trauen. In Sachsen sind wir es ja gewohnt, leidensfähig sein zu müssen. Aber Nordrhein-Westfalen galt als einigermaßen sicherer Hafen. Deshalb ist die Enttäuschung umso größer.“ Die Meinung von Torsten Pötzsch entspricht nicht ganz der offiziellen Lesart, wie sie am Tag nach der NRW-Wahl verbreitet wird. Die Erklärungsversuche reichen auch in Sachsen von der Popularitätsfalle, in die die SPD im Zuge des Schulz-Hypes getappt sei, über landespolitische Schuldzuweisungen bis zur falschen Rücksichtnahme des Kanzlerkandidaten auf die nun abgewählte NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Schulz – und damit den Sozialdemokraten – haftet nach der dritten Pleite in Folge das Stigma des Verlierers an. Gegen diesen Eindruck müssen sich die Genossen in den kommenden Tagen und Wochen stemmen. Denn die Fallhöhe ist nach dem Schulz-Hype groß. „Die Erwartungshaltung ist hoch gewesen. Wie wir jetzt wissen: zu hoch“, analysiert die sächsische SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe und spricht von einer Trendwende, die gemeinsam angepackt werden müsse, „wenn wir die Enttäuschung haben sacken lassen“. Zugleich verweist die Bundestagsabgeordnete aus Leipzig auf die bundesweit durchaus noch respektablen Werte: „Es kommt auch auf die Perspektive an: Es ist immer noch der gleiche Martin Schulz, und die Umfragen sind im Vergleich zum Jahresanfang immer noch deutlich besser.“ Doch es genügt nicht, die Umfragen zeitweise zu dominieren, das weiß auch Daniela Kolbe: „Wir haben nicht nur Martin Schulz, sondern auch die richtigen Themen.“ In Dresden ist es am Tag danach an Henning Homann, das politische Wunder für die am 24. September anstehende Bundestagswahl noch möglich erscheinen zu lassen. „Das Rennen ist längst nicht gelaufen, es ist weiterhin offen“, wiederholt der sächsische SPD-Fraktionsvize wie ein Mantra, „wir müssen zur Normalität zurückkehren und uns auf Inhalte konzentrieren.“ Denn genau das hätte seine Partei „in den vergangenen acht Wochen versäumt“. Und mit einem gewissen Trotz fügt Homann hinzu: „Wir haben die Konzepte und werden diese jetzt auch veröffentlichen.“ Dass ausgerechnet der Fraktionsvize und nicht die vorderste Parteiriege das schlechte Ergebnis vor der im Landtag versammelten Presse kommentieren muss, sollte nicht als Zeichen interpretiert werden, heißt es aus der SPD. Die Generalsekretärin ist im Bundestag bei einer Anhörung unabkömmlich, der Landesvorsitzende Martin Dulig sucht zur gleichen Zeit, ebenfalls in Berlin, mit dem Bundesvorstand nach Erklärungen, und Parteivize Petra Köpping verrichtet in Leipzig bei ehemaligen Braunkohle-Kumpeln ihre aktuelle Nachwende-Aufbereitung. So ist es an Henning Homann, die Hoffnung am Köcheln zu halten und auf das Positive zu verweisen: „Mit Martin Schulz haben wir eine Eintrittswelle, inzwischen sind es 17 000 neue Mitglieder – das ist 1,8 Mal so viel wie die CDU in Sachsen Mitglieder hat.“ Mit nahezu jedem Satz wird deutlich, wie sehr gerade die sächsischen Sozialdemokraten, die in den letzten 27 Jahren nicht unbedingt von Erfolgen verwöhnt worden sind, den Nackenschlag vom Rhein spüren - und bemüht sind, alles dafür zu tun, diesen nicht als Omen für die nächsten vier Monaten angeheftet zu bekommen. Denn die gefühlte Stärke ist zuletzt immens gewesen und lag weit über den 12 Prozent der letzten Landtagswahl im Jahr 2014. Ob nun beim ersten Sachsengipfel – dem vor neuem Selbstbewusstsein strotzenden Treffen von SPD-Bürgermeistern und Parteiführung in Dresden, bei dem Landeschef Martin Dulig seinen „Sachsenplan 2019“ verkündete – oder auch bei der Halbzeitbilanz der in Sachsen regierenden schwarz-roten Koalition. Torsten Pötzsch, der Basismann aus Eilenburg, fordert deshalb, das eigene Licht nicht unter den Scheffel zu stellen. „Wir müssen noch viel klarer sagen, welche Erfolge die SPD gerade in Sachsen in der Regierung zu verbuchen hat“, wünscht sich der Ortsvereinsvorsitzende. Doch er weiß auch: „Wir neigen dazu, uns selbst am meisten zu kritisieren und mit uns zu beschäftigen. Damit muss endlich Schluss sein.“ Von Andreas Debski

Nach Schlappe in NRW - Kritische Stimmen der sächsischen SPD: „Wir brauchen endlich Inhalte“