13. Februar 2021: Das planen Rechtsextreme heute in Dresden

Das Gedenken an die Luftangriffe der Alliierten im Zweiten Weltkrieg auf fast alle deutsche Städte spielt vor allem in Dresden alljährlich eine wichtige Rolle. Seit Anfang der 1990er wird das Erinnern an die Zerstörung im Februar 1945 in der sächsischen Landeshauptstadt dabei auch von Rechtsextremen instrumentalisiert, finden alljährlich Aufmärsche von Neonazis statt, werden parallel dazu geschichtsrevisionistische Behauptungen propagiert. Auch in diesem Jahr wird dies wieder der Fall sein. Nach Angaben des sächsischen Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) ist dabei allerdings mit einer geringeren Beteiligung als in den vergangenen Jahren zu rechnen. „Nach den uns vorliegenden Erkenntnissen gehen wir von einer geringeren Resonanz in der rechtsextremistischen Szene aus als noch in den Vorjahren. Ursache hierfür sind die Corona-Beschränkungen, die in der Szene für Planungsunsicherheit sorgen. So sind überregionale Aufrufe zur Teilnahme am ‚Dresden Gedenken‘ nach jetzigem Erkenntnisstand eher verhalten“, sagte LfV-Präsident Dirk-Martin Christian gegenüber der Leipziger Volkszeitung. Kleinere Aktionen der Rechten zu erwarten: Auch für Anreisen von Rechtsextremen aus dem Ausland liegen den Experten des Inlandsgeheimdienstes laut Christian bisher keine konkreten Erkenntnisse vor. „Ferner ist von einer geringen Gewaltbereitschaft der Versammlungsteilnehmer auszugehen. Anstelle großer, öffentlichkeitswirksamer Demonstrationen wird es voraussichtlich eher kleinere Aktionen wie Kranzniederlegungen und Kundgebungen im kleineren Rahmen geben“, so der LfV-Präsident weiter. Gleichwohl werde es in diesem Jahr auch wieder Protesten gegen den Neonazi-Aufmarsch in Dresden geben. „Wir rechnen damit, dass sich Linksextremisten vor allem aus der Region Dresden, aber auch aus dem Raum Leipzig und Chemnitz, an den Protesten gegen Aufzüge von Rechtsextremisten beziehungsweise Aktionen des politischen Gegners anlässlich des 13. Februar 2021 in Dresden beteiligen werden. Sie werden versuchen, in Hör- und Sichtweite den politischen Gegner zu konfrontieren und Stör- bzw. Blockadeaktionen durchzuführen“, sagte Christian. Allerdings sei auch die Mobilisierung in der linksextremistischen Szene aufgrund der Corona-Beschränkungen eher gering. „Das gilt nach derzeitigem Erkenntnisstand auch für die Gewaltbereiten“, so Sachsen oberster Verfassungsschützer. Kundgebungen der JN und Fackellauf vom „Dritten Weg“: Nach Erkenntnissen des LfV wurde die bisher geplante Kundgebung der Rechtsextremen vom Bundesvorsitzenden der Jungen Nationalisten (JN) Paul Rzehaczek angemeldet. Jene habe zuvor auch einen Trauermarsch durchführen wollen, die Anmeldung dafür aber später zurückgezogen. Eine zweite Kundgebung wurde vom JN-Vize Maik Müller angezeigt, hieß es auf LVZ-Nachfrage aus dem LfV. Der Termin sei in den vergangenen Wochen online auf zahlreichen Plattformen der Rechten beworben worden. Darüber hinaus veranstalte die rechtsextreme Kleinpartei „Der Dritte Weg“ unter dem Motto „Ein Licht für Dresden“ einen sogenannten Fackellauf von Bamberg (Bayern) in die sächsische Landeshauptstadt. „Daher sollte in Betracht gezogen werden, dass sich die Partei der Demonstration in Dresden am 13. Februar 2021 anschließen könnte. Für Mitglieder der Partei Der Dritte Weg ist die Teilnahme an Veranstaltungen zum 13. Februar quasi eine ’Pflichtveranstaltung’“, teilten die Verfassungsschützer mit. In der linksextremen Szene sei bisher nur eine geringe Resonanz vor allem in Sachsen auf den geplanten Aufmarsch der Rechtsextremen in Dresden zu beobachten. Die „Undogmatische Radikale Antifa“ (URA Dresden) habe Gegenaktionen in Sozialen Medien angekündigt. „Auch die nicht extremistische Dresdner Gruppe Hope, die mobilisierungsrelevant für Linksextremisten ist, hat solche unter dem Motto ’Dresden blockiert’ angekündigt“, so das LfV weiter. Zudem gebe es ein von verschiedenen Parteien und nicht extremistischen Gruppen getragenes „Aktionsbündnis 2021“. Von Matthias Puppe