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Umland Streit um Wählervotum im Kurort Gohrisch
Region Umland Streit um Wählervotum im Kurort Gohrisch
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12:45 06.06.2019
Der Gemeindewahlausschuss hat Maik Günther zum Sieger der Bürgermeisterwahl erklärt. Quelle: Foto: D. Förster
Kurort Gohrisch

Reichlich anderthalb Wochen nach der Bürgermeisterwahl steht im Kurort Gohrisch immer noch nicht wirklich fest, wer die Gemeinde in der Sächsischen Schweiz künftig ehrenamtlich regiert. Der Wahlausgang wird ein Fall für die Rechtsaufsicht. Denn Christian Naumann will gegen die Entscheidung des Gemeindewahlausschusses Widerspruch einlegen. Er fühlt sich durch das Gremium um 287 Stimmen betrogen.

Der Wahlausgang am 26. Mai dieses Jahres war kurios. Auf dem Stimmzettel für das Bürgermeisteramt stand nur ein Name. Gemeinderat Maik Günther von der Linkspartei war der einzige Bewerber. Wenn es nur einen Bürgermeisterkandidaten gibt, dürfen die Wähler weitere Vorschläge machen und den Namen ihres Wunschbürgermeisters auf den Stimmzettel schreiben. Von diesem Recht haben etliche Einwohner Gebrauch gemacht, so dass Günther nach dem vorläufigen Wahlergebnis nur auf 362 Stimmen und damit 37,3 Prozent kam.

Bei den Einzelvorschlägen tauchte dagegen der Name von Christian Naumann am häufigsten auf Stimmzetteln auf. 491 Mal haben ihn Wahlhelfer in der Wahlnacht gezählt. Das waren 50,6 Prozent für den 69 Jahre alten pensionierten Polizisten und einstigen Ortsvorsteher vom Kurort Gohrisch (2015-17). Viele dachten nach dem vorläufigen Wahlergebnis, dass Naumann der neue Bürgermeister wird.

Jedoch am Mittwochabend gab es eine große Überraschung. Der Gemeindewahlausschuss erklärte Günther mit 57,6 Prozent zum Sieger und neuen Chef im Gemeindeamt. Naumann kommt nach Prüfung der Stimmzettel durch das Gremium nur noch auf 32,5 Prozent. Der Wahlausschuss hat nachträglich 343 Stimmzettel als ungültig gewertet. Damit verringerte sich der Stimmenanteil von Naumann um 287.

Die stellvertretende Ausschussvorsitzende Gitta Lehmann, Hauptamtsleiterin in Königstein, erklärt die Entscheidung wie folgt: Wählbar zum Bürgermeister in Sachsen sei jeder volljährige Deutsche und EU-Bürger. Jeder Einzelvorschlag müsse eindeutig einer Person zugeordnet werden können. Daher reiche es nicht aus, bloß den Vor- und Familiennamen auf den Stimmzettel zu schreiben, da es beispielsweise mehr als einen Christian Naumann in Deutschland gibt. Ergänzungen wie etwa Beruf und Anschrift seien erforderlich. Dies hätte auch explizit auf dem Wahlzettel gestanden, berichtete Lehmann. All jene Scheine, wo Zusatzinfos zum Einzelvorschlag fehlten und nur ein Name draufstand, hat der Ausschuss für ungültig erklärt.

„Diese Entscheidung kann ich so nicht akzeptieren“, sagte Naumann und kündigte rechtliche Schritte an.

Von Silvio Kuhnert

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