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Umland Rechtsaufsicht erklärt Gemeinderatswahl für ungültig
Region Umland Rechtsaufsicht erklärt Gemeinderatswahl für ungültig
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17:31 09.08.2019
Symbolbild. Quelle: Robert Michael, dpa
Dürrröhrsdorf-Dittersbach

Die Einwohner von Dürrröhrsdorf-Dittersbach müssen den Gemeinderat sowie fünf von sechs Ortschaftsräten neu wählen. Nach eingehender Prüfung hat die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Pirna die Wahlergebnisse vom 26. Mai dieses Jahres für ungültig erklärt. Auf den Wahlzetteln waren Wahlvorschläge gelandet, die nicht alle notwendigen wahlrechtlichen Zulassungsvoraussetzungen erfüllt haben. So fehlten Unterschriften von den bisher in den Gremien vertretenen Mandatsträgern. Der Gemeinderat muss nun unverzüglich eine Neuwahl anordnen. Unter Beachtung der wahlrechtlichen Fristen wäre eine erneute Wahl wohl nicht vor Ende November möglich, so die Rechtsaufsicht. Neben dem Gemeinderat sind Neuwahlen der Ortschaftsräte in Dobra, Porschendorf/Elbersdorf, Stürza, Wilschdorf und Wünschendorf erforderlich. Allein die Ortschaftsratswahl der Ortschaft Dürrröhrsdorf-Dittersbach hatte das Landratsamt Ende Juli für gültig erklärt.

Von S.K.

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