Pirna: Haushalt für Industriepark Oberelbe beschlossen
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Pirna: Haushalt für Industriepark Oberelbe beschlossen

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11:03 09.10.2021
Zwischen Dohna, Heidenau und Pirna will der Zweckverband Industriepark Oberelbe bis 2023 einen Technologiestandort schaffen.
Zwischen Dohna, Heidenau und Pirna will der Zweckverband Industriepark Oberelbe bis 2023 einen Technologiestandort schaffen. Quelle: Daniel Förster
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Pirna

Das Verbandsgremium des Industrieparks Oberelbe (IPO) hat auf seiner Sitzung am Mittwoch den diesjährigen Haushaltsplan für das Großprojekt beschlossen. Das teilte die Stadt Pirna am Donnerstag mit. Dafür benötigten die Verantwortlichen eine Zwei-Drittel-Mehrheit, die sie bei einer vorausgegangenen Abstimmung nicht erreicht hatten.

Vertreter der Stadt Heidenau verdeutlichten im Anschluss mehrheitlich, dass sie das Projekt unterstützen. Die Stadt Pirna hatte das bereits vor der Sommerpause getan. Nur die Mitgliedskommune Dohna enthielt sich weiterhin.

Bau soll 2022 starten

„Ich stehe dazu, dass wir nach den Unstimmigkeiten im Vorfeld, die Grundsatzdiskussion im Heidenauer Rat noch einmal geführt haben“, sagte der Verbandsvorsitzende und Bürgermeister der Stadt Heidenau, Jürgen Opitz (CDU). Es sei gut, dass nun der überwiegende Teil der Bedenken auf der Grundlage von Sachargumenten ausgeräumt werden konnte. „Das ist wichtig in solch einem demokratischen Prozess.“

Bis 2023 soll mit dem Industriepark Oberelbe im rund 140 Hektar großen Dreieck zwischen Pirna, Dohna und Heidenau ein neuer Technologiestandort entstehen. Nächstes Jahr sollen die Bauarbeiten mit dem ersten Spatenstich beginnen.

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Die jetzt beschlossenen Gelder in Höhe von 6,6 Millionen Euro wollen die Verantwortlichen nutzen, um etwa die Bauplanungen fortzuführen. Gleichzeitig investieren sie in die Objektplanung und den Grundstückskauf.

Rein formal hätte die Abstimmung nicht wiederholt werden müssen, da der Haushaltsplan streng genommen abgelehnt wurde. Gegner des Bauvorhabens warfen dem Zweckverband vor, das vorherige Ergebnis nicht anzuerkennen. Die „Bürgervereinigung Oberelbe IPO stoppen“ bezeichnete den Fehler bei der Abstimmung zum Haushaltsplan als „eine weitere Blamage für die IPO-Projektführung“.

Von ffo