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Umland Kreistagswahl in und um Bannewitz kann trotz Briefwahl-Panne durchgeführt werden
Region Umland Kreistagswahl in und um Bannewitz kann trotz Briefwahl-Panne durchgeführt werden
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16:02 24.05.2019
Die versendeten Briefwahlunterlagen waren nicht vollständig – der Stimmzettel für die Kreistagswahl fehlte (Symbolbild). Quelle: privat
Bannewitz

Nach einer Briefwahlpanne musste Landrat Michael Geisler (CDU) um die Kreistagswahl im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge bangen. Das hatte er am Donnerstagabend bei der Verabschiedung der Kreisräte nach der Legislaturperiode 2014–2019 im Landschloss Pirna-Zuschendorf bekannt gegeben.

Hintergrund: In der Gemeinde Bannewitz (Wahlkreis 11) wurde rund 100 der versandten Briefwahlunterlagen der Stimmzettel für die Wahl des Kreistages nicht beigelegt. Die Verantwortlichen hätten zwar die Abstimmungszettel für die Europa- und die Kommunalwahl „eingetütelt“, die Stimmzettel für die Kreistagswahl hätten jedoch gefehlt.

Die Sorgen des Landrats allerdings waren verfrüht. Am Freitag entschied die Landesdirektion: Die Wahl kann durchgeführt werden. Nachdem Wahlberechtigte das Fehlen der Stimmzettel bei der Gemeinde Bannewitz beanstandet hatten, konnte nachweislich mindestens 75 Wahlberechtigten der Stimmzettel nachgereicht werden.

„Der Mangel, dass rund 25 von insgesamt 8800 Wahlberechtigten über keinen Stimmzettel für die Kreistagswahl verfügen, ist nach Bewertung der Landesdirektion Sachen nicht so gravierend, dass dieser die Absage der Kreistagswahl rechtfertigt“, heißt es in einer Pressemitteilung. Eine Wahlabsage wäre unverhältnismäßig. Zudem könne die Zahl der Betroffenen bis zum Wahltag noch weiter reduziert werden.

Die Kreistagswahl wird nach ihrem Abschluss von der Landesdirektion Sachsen als der zuständigen Wahlprüfungsbehörde genau unter die Lupe genommen. Nur wenn sich dabei der Mangel als ergebnisrelevant erweisen würde, müsste die Kreistagswahl für ungültig erklärt und wiederholt werden.

Von df/DNN

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