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Umland Knatsch um Belange der Sorben in der Linkspartei
Region Umland Knatsch um Belange der Sorben in der Linkspartei
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16:47 21.08.2018
Die Flagge der Sorben. Quelle: dpa
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Dresden/Hoyerswerda

In Sachsens Linkspartei bahnt sich erneut Knatsch um die Belange der Sorben an. Mit einem Än­derungsantrag will die Landesarbeitsgruppe der Sorbischen Linken an diesem Sonnabend beim Landesparteitag in Hoyerswerda ei­ne Änderung des Verfahrens zur Aufstellung der Kandidaten für die Landesliste zur im kommenden Jahr an­stehenden Landtagswahl erreichen. Da­mit soll si­chergestellt werden, dass sich min­d­estens ein Vertreter der Minderheit auf einen aus­sichtsreichen Listenplatz wiederfindet, der mit großer Wahrscheinlichkeit einen Sitz im Landtag garantiert.

Bereits im Vorfeld der Landtagswahl 2014 hatte es erhebliche Differenzen in­nerhalb der Partei um eine besondere Be­rücksichtigung der Sorben gegeben. Um die Belange der Minderheit im Land aus dem Blickwinkel der Linkspartei zu ge­währleisten, hatte die Landesarbeitsgruppe einen Platz für einen Kandidaten aus der Region unter den ersten 20 empfohlen. Dem waren die Delegierten seinerzeit bei der Aufstellung der Landesliste mehrheitlich aber nicht nachgekommen. Die Landesschiedskommission hatte da­raufhin entschieden, dass nun „geeignete We­ge zu suchen“ seien, um die Minderheitenrechte künftig durchzusetzen.

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Doch das ist nicht geschehen, moniert der sorbische Landtagsabgeordnete Heiko Kosel. Der Linkenpolitiker hatte 2014 zunächst den Einzug ins Parlament auf Listenplatz 26 knapp verpasst – profitierte jedoch ein Jahr später als Nachrücker für Annekatrin Klepsch, die Ende 2015 als Kulturbürgermeisterin ins Dresdner Rathaus wechselte. Zuvor hatte noch Heike Werner abgewunken – die auf Listenplatz 25 vor Heiko Kosel an der Reihe ge­wesen wäre –, die zwischenzeitlich aber als neue Sozialministerin in Thüringen vereidigt worden war und deshalb auf das Landtagsmandat in Sachsen verzichtete.

Beim Landesparteitag in Hoyerswerda will nun die Arbeitsgemeinschaft der Sorbischen Linken darüber abstimmen lassen, dass sie künftig einen Kandidaten für einen Platz unter den ersten 18 Bewerbern bestimmen dürfen. Heiko Kosel verweist auf die Bundessatzung der Partei, in der die Zusicherung der Mitwirkung von Minderheiten am Meinungsbildungsprozess gewährleistet werden muss. „Wenn das keinen Bestand hat, können wir uns die Minderheitenschutzlyrik schenken“, ap­pelliert der sorbische Politiker mit deutlichen Worten an seine Partei.

Die Sorben gehören in Deutschland mit zu den größten Nationalen Minderheiten. Sie umfasst nach offiziellen Angaben etwa 60 000 Angehörige. Et­wa zwei Drittel von ihnen leben in der Oberlausitz, allen vor­an im Gebiet zwischen den Städten Hoyerswerda, Kamenz und Bautzen. Das an­dere Drittel ist in der Niederlausitz im Sü­den des Nachbarbundeslandes Brandenburg zuhause.

Von Sebastian Kositz