Großröhrsdorf hat vor einigen Wochen größere Aufmerksamkeit erlangt – mit der verpassten Chance auf einen beachtlichen Schub für die wirtschaftliche Entwicklung. Der Bund hat hunderte Millionen Euro Förderung im Bereich der Elektromobilität in den Raum Münster vergeben.
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Dabei hätte die Region östlich von Dresden den Rückenwind auch ganz gut gebrauchen können. So orientieren sich die Blicke nun auf die Richtungsentscheidungen mit der Landtagswahl Anfang September.
Bautzens Landrat Michael Harig (CDU) äußert zunächst einmal die schlichte Hoffnung, dass es nach der Wahl recht schnell zu einer handlungsfähigen Landesregierung kommt.
Doch dann wird er deutlicher: „Als Landkreis im sogenannten ländlichen Raum haben wir die Erwartung, dass die von Ministerpräsident Michael Kretschmer formulierten Schwerpunkte zur Entwicklung des ländlichen Raumes besetzt bleiben, finanziell untersetzt werden und integraler Bestandteil der Landesentwicklung bleiben.“
Finanzausstattung aller Städte und Gemeinden unabhängig von der Größe
Dazu bedürfe es einer Finanzausstattung aller Städte und Gemeinden unabhängig von deren Größe, welche auskömmlich ist und den Erfordernissen der infrastrukturellen Entwicklung, aber auch des sozialen Zusammenhaltes gerecht werde.
Strukturdaten
Zum Wahlkreisgehören Arnsdorf, Crostwitz, Elstra (Stadt), Großnaundorf, Großröhrsdorf (Stadt), Haselbachtal, Kamenz (Stadt), Lichtenberg, Nebelschütz, Ohorn, Panschwitz-Kuckau, Pulsnitz (Stadt), Räckelwitz, Ralbitz-Rosenthal, Schönteichen und Steina.
Die Flächedes Wahlkreiseserstreckt sich über 429 Quadratkilometer, von denen 62,0 Prozent Landwirtschaftsflächen sind.
Insgesamt lebenim Wahlkreis59 346 Menschen, von denen 50,3 Prozent weiblich sind. Der Ausländeranteilliegt nach den Angaben des Statistischen Landesamtes bei 1,4 Prozent (2017). 17,1 Prozent der Einwohner sind jünger als 18 Jahre, 24,9 Prozent haben das 65. Lebensjahr überschritten. Der Altersdurchschnitt im Wahlkreis liegt bei 46,9 Jahren. Fünf Jahre zuvor waren es 46,6 Jahre und zehn Jahre zuvor lediglich 45,3 Jahre.
2701 Betriebe weist die Wirtschaft im Wahlkreis auf. Das durchschnittliche monatliche Nettoeinkommenbelief sich 2017 auf 1303 Euro, nach 1157 im Jahr 2014 und 1013 Euro fünf Jahre davor.
Im Tourismus werden im Wahlkreis 1140 Betten angeboten, deren durchschnittliche Auslastung vom Statistischen Landesamt mit 42,2 Prozent angegeben wird, bei durchschnittlich 4,3 Tagen Aufenthaltsdauer.
Die Region zwischen Arnsdorf und Kamenz müsse planerisch der Wachstumsregion Dresden angeglichen werden. Vor allem in den Bereichen öffentlicher Nahverkehr und Schienenpersonennahverkehr, Kinderbetreuung und Schule, Wohnen und Handelsstrukturen müsse die wirtschaftliche Entwicklung vom Freistaat begleitet werden.
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Für den Bereich der Kindertagesstätten beispielsweise fordert Harig eine „auskömmliche“ Finanzierung. Gesetzte Standards seien zu überprüfen, falls sie finanzielle und personelle Auswirkungen haben, die nicht umsetzbar seien.
Verkehrsbelastung auf der A 4 in den letzten Jahren erheblich gestiegen
Ganz konkret betonte Harig die Erwartung, dass die großen Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen, die auch im Zusammenhang mit dem Strukturwandelprozess in der Lausitz diskutiert werden, schnellstmöglich umgesetzt werden. Das betreffe unter anderem die Elektrifizierung der Bahnstrecken Dresden–Görlitzund Bischofswerda–Zittau sowie den Ausbau der Bundesautobahn 4 von Dresden bis zur Landesgrenze Polen.
Darum wird seit Jahren gerungen, eine Initiative von Landtagsabgeordneten aus SPD und CDU macht sich für den sechsspurigen Ausbau der A 4 stark, weil die Verkehrsbelastung in den letzten Jahren erheblich gestiegen ist, Staus und Unfälle östlich von Dresden immer wieder für Aufsehen sorgen. Zudem werden immer wieder auch gesetzliche Regelungen zur Planungsbeschleunigung gefordert, für die der Freistaat beim Bund eintreten soll. Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) konnte inzwischen verkünden, der Bund habe der Aufnahme von Planungen zugestimmt.
Im Bereich Schulen setzt Harig grundsätzlich darauf, dass „das erfolgreiche sächsische Schulsystem stabilisiert und fortgeführt wird, Schulschließungen im ländlichen Raum darf es keine mehr geben“.
Die Direktkandidaten im Wahlkreis 53 – Bautzen 2
CDU: Aloysius Mikwauschk, Landtagsabgeordneter, geboren 1958 in Räckelwitz, wohnhaft Räckelwitz
Linke: Marion Junge, Diplom-Lehrerin, geboren 1963 in Leipzig, wohnhaft in Kamenz
SPD: Kathrin Michel, Personalmanagerin, geboren 1963 in Forst, wohnhaft in Kamenz
AfD: Christian Friedrich Schultze, Pensionär, geboren 1944 in Gersdorf, wohnhaft in Pulsnitz
Bündnis 90/Die Grünen: Gerd Kirchhübel, Maschinenbediener, geboren 1955 in Bischofswerda, wohnhaft in Pulsnitz
FDP: Matthias Schniebel, Diplom-Ingenieur für Automatisierungstechnik, geboren 1973 in Räckelwitz, wohnhaft in Elstra
Freie Wähler: Günter Klaus Hutschalik, Volljurist, geboren 1955 in Münster, wohnhaft in Großröhrsdorf
Quelle: Kreiswahlleitung Landkreis Bautzen
Von Ingolf Pleil
