Grenzübergreifende Kriminalität: Soko Argus meldet viele Erfolge

Das Schwarz-Weiß-Bild auf der Leinwand ist gestochen scharf. Es zeigt einen mit der Internetadresse einer bekannten regionalen Firma beklebten VW-Transporter. Das Nummernschild ist genauso klar zu erkennen wie das Gesicht des Fahrers, der ohne erkennbaren Argwohn in Richtung der Betrachter schaut. Videoüberwachung liefert viele Erkenntnisse: Er scheint nicht zu ahnen, dass er genau in diesem Moment von einer Videokamera aufgenommen wird und dass die so entstandenen Bilder schon bald zu seiner Festnahme führen werden. Dabei ist die Kamera keineswegs versteckt angebracht, und ihr Standort sollte sich (ebenso wie der von sechs weiteren Kameras) mittlerweile herumgesprochen haben. „Wir haben bislang durch die stationäre Videoüberwachung 80 Treffer im strafrechtlich relevanten Bereich erhalten“, erklärt Manfred Weißbach. Und im selben Atemzug betont der Leiter der Polizeidirektion Görlitz: „Dies und die Arbeit der Sonderkommission (Soko) Argus, die sich mit der Aufdeckung der grenzüberschreitenden Eigentumskriminalität beschäftigt, sind unsere größten Erfolge im zurückliegenden Jahr.“ Regelrecht ins Schwärmen kommt der Leiter der Soko, Martin Reiner, wenn er über die in den letzten eineinhalb Jahren neu hinzugekommenen Fahndungsmöglichkeiten spricht. „Einen vergleichbaren Quantensprung habe ich in 30 Jahren bei der Kriminalpolizei noch nicht erlebt“, berichtet der erfahrene Kriminalhauptkommissar. Und fügt hinzu: „Jahrelang hatten wir kaum Ermittlungsansätze, jetzt bekommen wir sie durch die Kameras reihenweise geliefert.“ Denn die 80 strafrechtlich relevanten Treffer bilden ja nur die Spitze eines Eisbergs. Hintermännern und Strukturen im Visier: „Jeder einzelne dieser Treffer liefert einen ganzen ‚Rattenschwanz’ von weiter führenden Ermittlungsansätzen“, so Martin Reiner. Im Zusammenwirken mit der polnischen Polizei gelingt es so zunehmend, nicht nur den „kleinen Fischen“, sondern auch Hintermännern und Strukturen auf die Schliche zu kommen. Die polnische Polizei vollstrecke auf der Grundlage deutscher Ermittlungen europäische Haftbefehle – das habe eine große Symbolwirkung. Die Anzahl der „besonders schweren Diebstähle“ habe sich annähernd halbiert. Trotz aller Erfolge gibt sich Martin Reiner jedoch nicht der Illusion hin, die Eigentumskriminalität an der Neiße komplett austrocknen zu können: „Was wir aber tun können: Die sich verfestigenden Szenen verunsichern, das Gefühl geben, dass die Polizei die Deutungshoheit über das Geschehen besitzt.“ Neben den sieben stationären Kameras im Stadtgebiet von Görlitz verfügt die Polizeidirektion auch über mehrere mobile Einheiten, die Fahrzeug gebunden vor allem im ländlichen Raum und auf der Autobahn zum Einsatz kommen können. Für die Verwendung der Gesichtserkennung wartet die Polizeidirektion noch auf „eine belastbare Entscheidung des Datenschutzbeauftragten“, wie PD-Leiter Manfred Weißbach betont. „Die Beachtung der Gesetze und somit des Datenschutzes steht für uns immer an vorderster Stelle“, versichert er. Wisse man doch, dass es in der Politik auch Kritik an der Videoüberwachung gibt. Technisch wäre der Einsatz des entsprechenden Software-Moduls ein Problem, aber: „Wir verwenden es noch nicht.“ Von Uwe Menschner