Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Umland Dohnas Bürgermeister legt Veto gegen Ausstieg aus dem Industriepark Oberelbe ein
Region Umland Dohnas Bürgermeister legt Veto gegen Ausstieg aus dem Industriepark Oberelbe ein
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:22 04.10.2019
Entlang des Autobahnzubringers B 172a soll das umstrittene Großgewerbegebiet entstehen. Quelle: Marko Förster, Archiv
Dohna

Über die Zukunft des Industrieparks Oberelbe (IPO) muss der Dohnaer Stadtrat erneut abstimmen. Bürgermeister Ralf Müller (CDU) hat gegen die Entscheidung zum Austritt aus dem IPO-Zweckverband Widerspruch eingelegt. Die Prüfung des Stadtratsbeschlusses durch die Verwaltung habe ergeben, dass er rechtswidrig sei, teilte das Stadtoberhaupt mit. Der Rathauschef ruft daher am 21. Oktober 2019 den Stadtrat zu einer Sondersitzung ein.

Wenn eine Stadtratsentscheidung gegen geltendes Recht wie Gesetze, Rechtsverordnungen, Satzungen etc. verstößt, muss der Bürgermeister in Widerspruch gehen. „Der IPO-Beschluss verletzt zum Beispiel Regelungen der Verbandssatzung des Zweckverbandes“, informiert Müller. So ist etwa in Paragraf 22 Absatz drei geregelt, dass ein Austritt vor Ende 2022 ausgeschlossen sei. Einen Absatz weiter heißt es, dass die finanziellen Folgen aus der gemeinsamen Entwicklung des interkommunalen Gewerbegebiets „keinen wichtigen Grund für die Kündigung der Mitgliedschaft im Zweckverband“ darstellen. Gemeinsam mit den Nachbarstädten Pirna und Heidenau möchte Dohna entlang des Autobahnzubringers B 172a einen rund 140 Hektar großen Industriepark erschließen.

Neben der enormen Flächenversiegelung verweisen die Freien Wähler (FW), die den Antrag zum IPO-Austritt gestellt und bei der Abstimmung vor rund einer Woche im Stadtrat mit Unterstützung der Räte von AfD und Grüne mit neun zu sechs Stimmen die Mehrheit erzielt haben, vor allem auf die enormen Kosten, die der Stadt durch das Großprojekt drohen. Sollten Entwicklung und Erschließung des IPO anfangs insgesamt 62 Millionen Euro kosten, geht die derzeitige Schätzung von 140 Millionen Euro aus. Die Summe ist laut FW-Stadtratsfraktionschef Hans-Jörg Fischer nach oben nicht gedeckelt. Dohna müsste immer 20 Prozent der Baukosten tragen. Die Freien Wähler wollen am Austrittsbeschluss festhalten. „So wie wir unseren Antrag gestellt haben, bleibt er bestehen und wir stimmen wieder so ab“, kündigt Fischer an.

Damit wird der IPO-Ausstieg wohl ein Fall für die Aufsichtsbehörden. „Sollte erneut ein Widerspruch eingelegt werden müssen, wird dieser der Rechtsaufsicht beim Landratsamt zur endgültigen Entscheidung vorgelegt“, so Rathauschef Müller.

Von Silvio Kuhnert

Enso Netz erneuert seit 2010 die Hochspannungsleitung zwischen Dresden und Zittau. Bei Moritzburg haben die Arbeiten am letzten Abschnitt begonnen.

04.10.2019

Die traditionelle Freitaler Glashütte nimmt einen neuen Glasofen samt einer 100 Meter langen Halle in Betrieb. Das schafft nicht nur 40 neue Jobs, sondern verbessert auch die Emissionswerte des Unternehmens.

03.10.2019

Einwohner von Radebeul protestieren gegen die Baupolitik in der Lößnitzstadt. Auf Kritik stoßen überteuerte Neubauten, die mit ihrer Größe und dem geringen Anteil an Gartenfläche den besonderen Charakter als Villen- und Gartenstadt gefährden.

03.10.2019