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Umland Die Stadt Dohna möchte dieses Jahr knapp fünf Millionen Euro investieren
Region Umland Die Stadt Dohna möchte dieses Jahr knapp fünf Millionen Euro investieren
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09:14 05.02.2016
Im Dohnaer Rathaus kam der Stadtrat zur Haushaltsberatung zusammen.
Im Dohnaer Rathaus kam der Stadtrat zur Haushaltsberatung zusammen.  Quelle: Archiv
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Dohna

 Der Dohnaer Stadtrat hat den Haushalt für 2016 verabschiedet. Rund 15,6 Millionen Euro möchte die Burggrafenstadt in diesem Jahr ausgeben. „Aufgrund des Abbaus des Investitionsstaus haben wir eine angespannte Haushaltslage“, sagte CDU-Fraktionschef Markus Altmann. Den Ausgaben stehen Einnahmen von nur 10,1 Millionen Euro gegenüber. D.h., im Etat klafft ein Loch von knapp 5,5 Millionen Euro. Ein Ausgleich gelingt über die Rücklage, den Ersparnissen vergangener Jahre. „Unser Ziel muss es sein, mittelfristig einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen“, so Altmann. Er zeigte sich optimistisch, dass dies in den kommenden Jahren gelingt.

Fast fünf Millionen Euro möchte die Stadt in diesem Jahr investieren. Auf der Agenda stehen der weitere Umbau des ehemaligen Gasthofes „Goldener Hirsch“ an der Burgstraße zum Schulhort. Dafür nehmen die Stadträte 1,2 Millionen Euro in die Hand. Die Umsetzung der ersten Vorhaben des Hochwasserschutzkonzeptes im Ortsteil Krebs schlägt mit rund einer halben Million Euro zu Buche. Für die Instandsetzung von Straßen, Brücken und Häusern möchte die Stadt 1,9 Millionen Euro ausgeben, wie Altmann auflistete. Dann setzte er zu einem verbalen Seitenhieb auf die Opposition an: „Der Investitionsstau ist durch eine verbitterte Rücklagensucht entstanden.“ Damit meinte er die Zeit, als die Freien Wähler (FW) den Bürgermeister der Stadt stellte.

FW-Fraktionschef Hans-Jörg Fischer ließ diese Schelte nicht auf sich sitzen. „Was hätten wir ohne die 18 Millionen Euro aus der Rücklage in den vergangenen acht Jahren machen können?“, konterte er und lieferte die Antwort auf seine Frage gleich selbst. „Ohne diese Mittel hätten wir die vielen Investitionen nicht tätigen können oder wir hätten Schulden machen müssen“, so Fischer.

Bürgermeister Ralf Müller (CDU) musste Fischer allerdings über die Höhe der Rücklage korrigieren, die im Stadtsäckel lag, als er 2008 in das Amt gewählt wurde. „Sie können von 16 Millionen Euro ausgehen“, sagte das Stadtoberhaupt.

„Wir müssen mehr Einnahmen schaffen“, forderte Oppositionsführer Fischer. Die Steuerkraft müsse durch die Ausweisung neuer Gewerbe- und Wohnbauflächen erhöht werden. Daher habe die geplante Überarbeitung des Flächennutzungsplanes seine Unterstützung.

Von Silvio Kuhnert