Abgesagte Bürgermeisterwahl: Wie geht es jetzt in Ottendorf-Okrilla weiter?

Wer übernimmt den Chefposten im Ottendorfer Rathaus – diese Frage sollte eigentlich an diesem Sonntag mit dem zweiten Durchgang bei der Bürgermeisterwahl entschieden werden. Wegen Corona wurde die Wahl vergangene Woche allerdings abgesagt, eine erneute Ansetzung ist frühestens ab September möglich. Doch mit der Absage stehen plötzlich viele neue Fragen im Raum. Beispielsweise, ob die Absage der Wahl wirklich alternativlos war und wer eigentlich die Geschicke der Großgemeinde bis zur Neuwahl leitet. Die DNN, erklären, wie es in Ottendorf-Okrilla nun weitergeht. Warum wird anderswo gewählt – und in Ottendorf nicht? Es klingt zunächst paradox: Während in Ottendorf-Okrilla der zweite Wahlgang der Bürgermeisterwahl abgesagt worden ist, wird gleich nebenan in der Nachbarstadt Radeburg über die Zukunft des Chefpostens im Rathaus entschieden. Dort bleiben zwar auch die Wahllokale geschlossen. Dafür hat die Verwaltung aber Briefwahlunterlagen verteilt, auf denen die Radeburger ankreuzen können und die dann am Sonntag in eigens aufgestellte Briefkästen eingeworfen werden können. Tatsächlich war über diese Alternative zunächst auch in Ottendorf-Okrilla nachgedacht worden. „Wir sind dann allerdings nach langer Überlegung zu der Einschätzung gekommen, dass wir eine Verteilung der Unterlagen an alle Wähler in der noch verbleibenden Zeit nicht garantieren können“, sagt Noch-Bürgermeister Michael Langwald (parteilos), der nach zwei Amtszeiten nicht mehr angetreten war. Ein Problem sei unter anderem die Beschaffung von ausreichend Umschlägen gewesen – weshalb die Gemeinde schließlich in Richtung Landratsamt Bautzen signalisierte, die Wahl so nicht durchführen zu können. Der Kreisverwaltung als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde sei dann nichts anderes übrig geblieben, als die Wahl abzusagen, wie Landratsamtssprecherin Sabine Rötschke erklärt. Damit kam der Kreis noch dem Freistaat zuvor, der mit Ausnahme der Briefwahlen in Radeburg und Oderwitz am Dienstag ohnehin fast 30 Bürgermeisterwahlen in Sachsen auf einen späteren Zeitpunkt verschoben hat. Rico Pfeiffer (parteilos) 41,7 % René Edelmann (parteilos) 34 % Carsten Rybicki (AfD) 9,5 % Lukas Ladig (Aktionsb. Parteil.) 8,8 % René Rümenap (parteilos) 5,9 % Wahlbeteiligung 64,8 % Im ersten Wahlgang am 8. März hatte keiner der Bewerber die nötige absolute Mehrheit erreicht. Mit Ausnahme von René Rümenap wollten alle Kandidaten am 29. März erneut antreten. Hier hätte die einfache Mehrheit gereicht. Wann wird die Bürgermeisterwahl nachgeholt? Das Bautzener Landratsamt hatte in seinem Bescheid zunächst als ersten möglichen Termin den 1. September genannt. Aus dem sächsischen Innenministerium heißt es derweil sogar, „dass eine Nachwahl frühestens am 20. September 2020 durchzuführen ist.“ Sabine Rötschke vom Bautzener Landratsamt hatte unter anderem auf die gesetzliche Fristen zur Vorbereitung der Wahl verwiesen, die einen früheren Urnengang unrealistisch machen. Über den genauen Termin für die Wahl muss schließlich der Gemeinderat entscheiden. Wann das passiert, ist gegenwärtig offen. Nachwahl oder Neuwahl: Wie läuft die Abstimmung ab? In seinem Bescheid hat das Landratsamt auch klar geregelt: „Die Nachwahl ist als Neuwahl durchzuführen.“ Heißt übersetzt: Im Herbst wird nicht einfach der zweite Wahlgang nachgeholt – sondern alles wieder auf null gesetzt. Die Kandidaten müssen erneut ihre Bereitschaft erklären, gegebenenfalls die nötigen Unterstützungsunterschriften sammeln. Denkbar ist somit, dass neue Kandidaten ins Rennen eingreifen oder bisherige Bewerber nicht noch einmal antreten. Somit wird es zunächst wieder einen ersten Wahlgang geben, in der die absolute Mehrheit der Stimmen nötig ist. Erreicht die erneut keiner der Kandidaten, wird ein zweiter Wahlgang durchgeführt, bei dem die einfache Mehrheit genügt. Für die Bewerber bedeutet das noch mal viel Aufwand: „Wir beginnen komplett von vorn“, sagt René Edelmann, der als parteiloser Kandidat am 8. März die zweitmeisten Stimmen erhielt. Er verweist auf den finanziellen und personellen Aufwand – und in seinem Fall auf die Unterstützungsunterschriften. Aber auch auf die Gemeinde kommt da wieder einiges zu: „Wahlhelfer suchen, schulen und bezahlen“, zählt Michael Langwald als Beispiel auf. „Wir haben uns auch deshalb die Entscheidung wirklich nicht leicht gemacht“, so der Bürgermeister. Wer führt die Verwaltung in der Übergangsphase? Offiziell ist Michael Langwald bis zum 30. April im Amt, im Anschluss hätte der im zweiten Wahlgang siegreiche Bewerber übernommen. Der wird nun aber nicht ermittelt. Gewissermaßen besteht dann sogar eine Pflicht für den Amtsinhaber, weiterzumachen, wenngleich dieser sich davon durchaus entbinden lassen kann. „Eine offizielle Entscheidung dazu habe ich noch nicht getroffen“, sagt Michael Langwald. Aber: Angesichts der besonderen Situation neige er dazu, vorerst weiter die Aufgabe zu übernehmen – bis schließlich ein Nachfolger gefunden ist und das Amt ordnungsgemäß übergeben werden kann, wie Michael Langwald gegenüber den DNN erklärt. Bei einer möglichen Absage könnte der Gemeinderat dann einen Amtsverweser wählen. Der Freistaat Sachsen hat 28 von 30 Bürgermeisterwahlen, die in der Zeit vor den Sommerferien geplant waren, vorerst in den Herbst verschoben. Diese Gemeinden und Städte sind im Dresdner Umland betroffen: Ottendorf-Okrilla Arnsdorf Tharandt Nossen In diesen zwei sächsischen Kommunen wird am Sonntag gewählt – allerdings nur per Brief: Radeburg Oderwitz Von Sebastian Kositz

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