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Polizeiticker Polizei-Großeinsatz in Halle wegen Formfehler abgebrochen
Region Polizeiticker Polizei-Großeinsatz in Halle wegen Formfehler abgebrochen
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17:58 21.11.2018
Das alternative Wohnprojekt «Hasi» soll geräumt werden. Quelle: Sebastian Willnow/dpa
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Halle

In Halle hat am Mittwoch einer der größten Polizeieinsätze der vergangenen Jahre stattgefunden. Ein besetztes Haus in der Hafenstraße 7 sollte geräumt werden, die sogenannte Hasi. Um 16 Uhr sollte die Räumung beginnen, im Vorfeld gab es Demonstrationen und Proteste. Um kurz nach 17 Uhr jedoch verkündete ein Sprecher der Polizei, der Einsatz werde abgebrochen: „Wir haben derzeit rechtliche Bedenken und werden deshalb die Vollzugshilfe nicht leisten können.“

Räumungstitel gilt nicht für alle Bewohner

Nach Berichten der „Mitteldeutschen Zeitung“ hat die Hallesche Wohnungsgesellschaft nur einen Räumungstitel für den Verein Capuze, nicht für das ganze Haus. Der Gerichtsentscheid vom Oktober richte sich nur gegen die Mitglieder des Vereins, dessen Nutzungsgenehmigung für das Gebäude im Januar ausgelaufen war. Für andere Menschen im Gebäude gelte er somit nicht. Der Anwalt des Vereins, Volker Kadler, forderte am Ort der Räumung eine Deeskalation. Gerichte müssten den Fall erneut prüfen. Die Formalia werden nun erneut geprüft.

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Polizisten gehen am Mittwoch an der abgesperrten Hafenstraße vorbei. Quelle: dpa-Zentralbild

Der Verein war entstanden aus einem Zusammenschluss von Menschen, die das Gebäude im Januar 2016 besetzt hatten. In Folge der Besetzung hatte sich die Eigentümerin, die Halleschen Wohnungsgesellschaft (HWG), mit den Besetzern auf einen Nutzungsvertrag geeinigt. Der war zum 31. Januar 2018 ausgelaufen. Mitte Oktober hatte das Landgericht die Entscheidung zur Räumung des Gebäudes gefällt und war damit einer Klage der HWG nachgekommen.

Auch Beamte der Bundespolizei im Einsatz

Man sei mit mehreren Hundertschaften im Einsatz, teilte die Polizei am Mittwochnachmittag mit. Mehrere gepanzert Fahrzeuge standen bereit. Im Einsatz waren auch Beamte der Bundespolizei und aus Berlin. Das Gelände war weiträumig abgesperrt.

Von LVZ/soa