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Mitteldeutschland Haftbefehle nach Krawallen in Leipzig – Syrer trotz Protesten abgeschoben
Region Mitteldeutschland Haftbefehle nach Krawallen in Leipzig – Syrer trotz Protesten abgeschoben
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17:00 10.07.2019
Konfrontation zwischen 500 Demonstranten und 80 Polizisten: Der Protest gegen eine geplante Abschiebung in Leipzig-Volkmarsdorf schlug in der Nacht zu Mittwoch in Gewalt um. Quelle: Mathias Schönknecht
Leipzig

Nach den Krawallen im Leipziger Osten in der Nacht zum Mittwoch ist ein 23 Jahre alter Syrer nach Spanien abgeschoben worden. Das bestätigte die Landesdirektion Sachsen gegenüber LVZ.de. Rund 500 Demonstranten wollten am Abend in der Hildegardstraße im Stadtteil Volkmarsdorf die zwangsweise Ausreise des Mannes verhindern. Sie blockierten die Straßen mit Möbeln und lieferten sich später gewaltsame Auseinandersetzungen mit der Polizei. Elf Beamte wurden dabei verletzt.

Syrer wurde nach Spanien abgeschoben

Nach Angaben der Landesdirektion war der kurdische Syrer seiner Ausreisepflicht nicht nachgekommen und deshalb „vollziehbar ausreisepflichtig“. Er hatte sich am 10. Februar 2017 in der Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge im Schkeuditzer Ortsteil Dölzig gemeldet. Seine Aufenthaltsgenehmigung galt laut Landesdirektion aber nur für Spanien, wo der 23-Jährige einen Asylantrag gestellt hatte, der auch zu seinen Gunsten entschieden wurde.

Die Leipziger Polizei hatte nach LVZ-Informationen am Dienstagabend den Auftrag, den Mann zum Flughafen Leipzig/Halle zu bringen. Von dort wurde der Syrer, begleitet von Beamten, schließlich nach Spanien geflogen. Es habe sich dabei nicht um einen Charterflug für abgelehnte Asylbewerber, sondern um einen normalen Linienflug gehandelt, so die Behörde.

Haftbefehle gegen zwei Demonstranten

Bei den Ausschreitungen in der Nacht seien drei Tatverdächtige vorläufig festgenommen worden, teilte die Leipziger Polizei am Mittwoch mit. Laut Staatsanwaltschaft wurden gegen zwei 26 und 22 Jahre alte Beschuldigte Haftbefehle wegen schweren Landfriedensbruchs und gefährlicher Körperverletzung erlassen und in Vollzug gesetzt. Der dritte Mann kam wieder auf freien Fuß.

Wegen versuchter Gefangenenbefreiung werde gegen Unbekannt ermittelt, teilte Polizeisprecher Uwe Voigt mit. Es stehe der Verdacht im Raum, dass Demonstranten versucht haben sollen, den Syrer beim Abtransport aus dem Polizeiauto zu holen. Für die weiteren Ermittlungen sollen die Videoaufnahmen aus der Nacht ausgewertet werden, so Voigt gegenüber LVZ.de.

Polizisten mit Flaschen und Eiern beworfen

Wie Voigt bestätigte, setzten die Beamten in der Nacht „körperliche Gewalt“ und „unmittelbaren Zwang“ gegen Demonstranten ein, von denen die Angriffe ausgingen. Es habe einen „massiven Bewurf der Einsatzkräfte mit Steinen und Flaschen“ gegeben. Im Bereich Eisenbahnstraße/Hildegardstraße seien zudem Barrikaden errichtet worden, um die Abfahrt der Polizei zu verhindern. Auch Feuerzeuge und Eier wurden in Richtung der Beamten geschleudert.

An einer spontan angemeldeten Demonstration gegen die Abschiebung hatten sich zunächst etwa 250 und in der Spitze bis zu 500 Menschen beteiligt. Nach deren Ende gegen 1.30 Uhr forderte die Polizei die Demonstranten auf, die Blockade aufzulösen und die Straße zu räumen. Der mehrmaligen Aufforderung kamen diese jedoch nicht nach, sondern skandierten stattdessen Sprechchöre wie „Ihr kommt hier nicht weg“ und „Bullenschweine“, was auch LVZ-Reporter vor Ort bestätigten. Die Zufahrt zur Hildegardstraße von der Konradstraße wurde zudem mittels Barrikaden verstellt.

80 Beamte gegen 500 Demonstranten

Wie viele Demonstranten verletzt wurden, dazu konnte die Polizei am Mittwoch keine Angaben machen. Es seien bislang keine Anzeigen dazu eingegangen, erklärte Voigt. Insgesamt waren in der Nacht rund 80 Beamte im Einsatz.

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Am Tag danach herrscht Fassungslosigkeit über die Gewalt-Eskalation in Leipzig-Volksmarsdorf

Von Matthias Roth und Robert Nößler

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