Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Mitteldeutschland Wird den Super-Blitzern aus Jena in Leipzig bald der Stecker gezogen?
Region Mitteldeutschland Wird den Super-Blitzern aus Jena in Leipzig bald der Stecker gezogen?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:39 25.05.2019
Hightech Blitzer am Georgiring in Leipzig Foto: Andre Kempner Quelle: Kempner
Leipzig/Jena/Saarbrücken

Wer mit seinem Fahrzeug zu schnell unterwegs war und geblitzt wurde, ist selten amüsiert. Oft wird gewettert, gezweifelt und geklagt. So auch am Verfassungsgerichtshof des Saarlands, wo ein Kläger einen Bußgeldbescheid von 100 Euro moniert, weil er 27 Kilometer pro Stunde über dem erlaubten Limit unterwegs gewesen sein soll. Gemessen wurde sein Fahrzeug mit einem Geschwindigkeitsmessgerät Traffistar S350 des Herstellers Jenoptik, das bereits mehrfach juristisch im Mittelpunkt stand.

Edelwächter gegen Raser

Der Hersteller aus Thüringen preist das Gerät als besonders vielseitig und präzise. Es könne sowohl mobil als auch in einem stationären Gehäuse eingesetzt werden und mehrere Fahrbahnen gleichzeitig überwachen.

Die Radaranlage sei sogar in der Lage, zwischen verschiedenen Fahrzeugklassen zu unterscheiden und auch Heckansichten auszuwerten, beispielsweise von Motorrädern. Verkehrssünder könnten somit auf verschiedenen Wegen ausfindig gemacht werden. „In Deutschland sind derzeit mehrere Hundert Laserscanner Traffistar S350 im Einsatz“, erklärt Jenoptik-Sprecherin Cornelia Ehrler auf LVZ-Anfrage.

Verwertbarkeit höchst umstritten

Weil das Gerät aber weder rohes Datenmaterial noch Zusatzdaten zur Messung speichert, seien diese nicht nachprüfbar. Nach Angaben des Verfassungsgerichtshofes an der Saar ist in der Rechtssprechung „höchst umstritten“, ob die Messungen mit dem Gerät verwertbar sind. Schon mehrfach haben sich Gerichte mit Widersprüchen gegen Bußgeldscheide nach Messungen mit diesem Gerät beschäftigt. Richter am Amtsgericht Heidelberg hatten im Mai vergangenen Jahres einen vermeintlichen Raser freigesprochen. Laut Gericht sei es nicht nachvollziehbar, warum eine Datenlöschung durchgeführt wird. Das Messgerät erlaube keine Prüfung auf Plausibilität der erhobenen Messdaten. Genau um diesen Kritikpunkt dreht es sich auch in dem aktuellen Verfahren in Saarbrücken.

Eine Gerichtsentscheidung in dem aktuellen Fall, bei dem es vor allem um die Verfahrensfairness geht, wird für Ende Juni erwartet. Fällt es pro Kläger aus, dürften wohl viele Blitzer nicht mehr einsatzfähig sein, müssten nachgebessert oder ersetzt werden. Welche Folgen das Urteil für Mitteldeutschland hätte, ist momentan schwer abzuschätzen. Fest steht nur, dass auch in hiesigen Großstädten Geräte des umstrittenen Typs bei der Verkehrsüberwachung im Einsatz sind.

Leipzigs Edelblitzer kosten pro Stück 81.000 Euro

Von den sieben stationären Blitzern in Leipzig sind sechs vom Typ Traffistar S350, wie die Stadtverwaltung auf LVZ-Anfrage mitteilte. Anschaffungspreis pro Stück: 81.000 Euro. „Im mobilen Verkehrsüberwachungsbereich unterhält die Stadt Leipzig vier mobile Geschwindigkeitsmesssysteme vom Traffistar S350“, erklärte ein Sprecher. Da eine Vielzahl von Verfahren am Amtsgericht Leipzig die angewandten und durchgeführten Messverfahren gerichtlich bestätigt habe, gebe es aus Rathaussicht derzeit keine Gründe daran zu zweifeln.

Das Dresdner Ordnungsamt verfügt nach eigener Aussage über 26 Geräte zur Geschwindigkeitsmessung, darunter auch zwei mobile vom besagten Typ Traffistar S350. Eine rückwirkende Klage wird in der Landeshauptstadt zwar nicht erwartet, da bisherige Entscheidungen ohne Widerspruch der Beschuldigten rechtskräftig seien. Rathaussprecher Karl Schuricht ließ allerdings mitteilen: „Das aktuelle Verfahren vor dem Verfassungsgericht des Saarlandes wird beobachtet und die abschließende Entscheidung und insbesondere die Begründung hierzu abgewartet“

In Chemnitz sind zehn stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen in Betrieb. „Anlagen vom Typ Traffistar S 350 haben wir nicht“, hieß es aus dem Rathaus.“Somit befürchten wir auch keine Aufhebungen von festgestellten Verstößen.“

Rückwirkende Annullierung unwahrscheinlich

Unter den zwölf Blitzern der Stadt Zwickau ist keines der umstrittenen Traffistar-Geräte zum Einsatz. Im Herkunftsort des Traffistar sind immerhin zwei Blitzer S 350 im Einsatz, bestätigte die Jenaer Rathaussprecherin Roswitha Putz.

„Eine rückwirkende Annullierung von abgeschlossenen Verfahren halten wir nicht für wahrscheinlich“, sagte sie der LVZ. Dennoch werde „die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes im Saarland sicherlich richtungweisend für nachfolgende Entscheidungen sein“. Ähnliche Verfahren habe es bereits gegen die Messsysteme der Firmen Vitronic und Leivtec gegeben. „Alle Verfahren waren in der Konsequenz erfolglos“, so die Sprecherin.

Der Blitzer-Hersteller aus Jena gibt sich selbstbewusst: „Unsere Messtechnik wurde von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) nach einer umfassenden und strengen Prüfung zugelassen. Die Dateien zu Verkehrsverstößen beinhalten alle für die PTB-Zulassung erforderlichen Roh- bzw. Zusatzdaten“, betonte Ehrler. Über die Notwendigkeit von technischen Umrüstungen lasse sich aktuell nur spekulieren. „Sofern sie nötig werden, werden wir mögliche Optionen zur Umrüstung prüfen.“

Von Winfried Mahr

Kommentare 0 Nutzungsbedingungen
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Das Landgericht Leipzig hat dem Leipziger Kreisverband der AfD die Nutzung des Fotos von Friedrich Gahlbeck auf Wahlplakaten untersagt. Aufgehängte Plakate müssen noch vor der Wahl beseitigt werden.

24.05.2019

Über 100.000 Minderjährige in Deutschland wurden von einer Initiative zur symbolischen Wahl gebeten, dabei gingen die Grünen deutlich als stärkste Kraft hervor. In einigen Teilen von Sachsen erzielte aber auch die Alternative für Deutschland hohe Ergebnisse.

24.05.2019

In Bad Elster sollen bald ungewöhnliche Maßnahmen gegen Wildschweine aufgefahren werden. Geplant ist, die Tiere mit Böllern von der Verwüstung von Parkwiesen abzuhalten.

24.05.2019