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Mitteldeutschland So liefen die zahlreiche Kundgebungen am 1. Mai in Sachsen
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Wie liefen die zahlreiche Kundgebungen am 1. Mai in Sachsen?

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19:43 01.05.2021
Anhänger der rechtsextremen Partei „Der III. Weg“ stehen am Rand einer Kundgebung der Partei „Freie Sachsen“.
Anhänger der rechtsextremen Partei „Der III. Weg“ stehen am Rand einer Kundgebung der Partei „Freie Sachsen“. Quelle: Sebastian Willnow
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Leipzig

Demonstrationen, Verbote, Fahrzeugkorsos - Sachsen hat am Samstag einen bewegten 1. Mai erlebt. Im Fokus standen dabei vor allem Plauen und Leipzig. In der Stadt im Vogtland hatte das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in der Nacht zum Samstag doch noch eine Demonstration der rechtsextremen Kleinpartei III. Weg erlaubt. In Leipzig blieben die Verbote von drei Demonstrationen zwar bestehen. Dort waren bei zahlreichen anderen Veranstaltungen aber dennoch Hunderte Menschen unterwegs.

In Plauen hatte der zuständige Vogtlandkreis ursprünglich alle Versammlungen wegen des Infektionsschutzes untersagt. Das OVG gab jedoch einer Beschwerde des III. Wegs statt und ließ eine Demo mit maximal 125 Teilnehmern aus der Region zu. Unter anderem erklärte das OVG, es sei nicht belegt, dass der Anmelder der Demo unzuverlässig sei, und es sei nicht ersichtlich, dass mit Hunderten Teilnehmern gerechnet werden müsse.

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Laut Polizei beteiligten sich am Ende nur rund 25 Menschen an der Kundgebung der Rechtsextremen. Zu einer kurzfristig organisierten Demo des Gewerkschaftsbundes DGB und zu einer Kundgebung des Bündnisses für Demokratie kamen je 40 Teilnehmer. Die Polizei sei mit rund 600 Einsatzkräften in Plauen gewesen, sagte Sprecher Jan Meinel. Man habe sich in der unübersichtlichen Lage auf alle möglichen Szenarien einstellen müssen. Letztlich sei es in Plauen ruhig geblieben.

Auch in Leipzig war die Polizei mit einem Großaufgebot präsent. Dort waren für den 1. Mai zwölf Veranstaltungen angemeldet worden. Drei davon verbot die Stadt: eine Demo des III. Wegs und zwei Versammlungen der Bürgerbewegung Leipzig, die sich gegen die Corona-Maßnahmen richteten. Dennoch anreisende Teilnehmer wurden von der Polizei zurückgewiesen. An mehreren Zubringern gab es Polizeikontrollen. Bis zum Mittag seien 450 Fahrzeuge kontrolliert worden, sagte Polizeisprecher Olaf Hoppe. Insgesamt 20 Menschen in elf Fahrzeugen seien abgewiesen worden.

„Es sind viele Menschen unterwegs“

An den verschiedenen anderen Aufzügen beteiligten sich laut Polizei jeweils mehrere Hundert Menschen. „Es sind viele Menschen unterwegs bei den verschiedenen Veranstaltungen“, sagte Hoppe. Der Gewerkschaftsbund DGB veranstaltete in Leipzig einen Fahrradkorso und eine Kundgebung mit 500 angemeldeten Teilnehmern. DGB-Landeschef Markus Schlimbach verlangte für die Zeit nach Corona eine Investitionsoffensive statt einer Sparpolitik des Freistaates.

Am Nachmittag spitzte sich die Lage vorübergehend im Leipziger Süden zu. Die Polizei berichtete von Pyrotechnik-Würfen auf Beamte, nachdem sich zuvor aus einer Kundgebung heraus ein Aufzug von rund 200 Menschen formiert habe. Mobile Demonstrationen sind derzeit in Sachsen jedoch nicht erlaubt. Mehrere Verdächtige wurden festgesetzt.

130 Beamte in Zwickau im Einsatz

Ruhig blieb es dagegen laut Polizei in Zwickau. Auch dort waren sämtliche Veranstaltungen wegen der angespannten Corona-Infektionslage verboten worden. Die Polizei hatte vorab angekündigt, das Versammlungsverbot durchzusetzen. Rund 130 Beamte seien in Zwickau im Einsatz gewesen, sagte Polizeisprecher Meinel.

In Dresden formierte sich als Protest gegen die Corona-Maßnahmen ein Autokorso. Er hatte Großschönau als Ziel, den Wohnort des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU). In Chemnitz war zudem am Abend eine Demonstration der Kleinstpartei „Freie Sachsen“ mit 200 Teilnehmern angemeldet.

Von RND/dpa