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Mitteldeutschland Wahlprüfungsausschuss tagt - Zeuge sagt wegen Erkrankung ab
Region Mitteldeutschland Wahlprüfungsausschuss tagt - Zeuge sagt wegen Erkrankung ab
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11:50 11.03.2016
Hintergrund ist ein Einspruch des früheren Bautzener Kreischefs der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland, Arvid Samtleben, gegen die Landtagswahl vom 31. August 2014. Quelle: dpa

Der Wahlprüfungsausschuss des sächsischen Landtages hat wegen Erkrankung eines Zeugen seine mündliche Verhandlung unterbrochen. Ursprünglich sollte AfD-Generalsekretär Uwe Wurlitzer vernommen werden. Er habe aber krankheitsbedingt abgesagt und ein ärztliches Zeugnis vorgelegt, sagte Ausschussvorsitzender Marko Schiemann (CDU). Das Gremium wollte mit der Befragung von Wurlitzer am Freitag Widersprüche in den Aussagen von Parteichefin Frauke Petry und dem früheren Vorstandsmitglied Carsten Hütter klären. Gegen Petry war Strafanzeige wegen Meineids erstattet worden.

Hintergrund ist ein Einspruch des früheren Bautzener Kreischefs der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland, Arvid Samtleben, gegen die Landtagswahl vom 31. August 2014. Er hatte ursprünglich einen Listenplatz bei seiner Partei, war dann aber wieder gestrichen worden. Samtleben führt das auf Intrigen und den Umstand zurück, dass er der Partei im Gegenzug für den Listenplatz kein Darlehen gewährte. Die AfD-Spitze macht geltend, dass Samtleben kein Engagement mehr für die Partei gezeigt habe. Am Freitag erhielt er Gelegenheit, seinen Standpunkt noch einmal darzulegen. Dabei erhob er erneut Vorwürfe gegen Petry und Wurlitzer.

dpa

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