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Mitteldeutschland Thüringen: So läuft die Wahl des Ministerpräsidenten am Mittwoch ab
Region Mitteldeutschland Thüringen: So läuft die Wahl des Ministerpräsidenten am Mittwoch ab
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11:10 05.02.2020
Der Thüringer Landtag in Erfurt. Quelle: dpa
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Erfurt

Am Mittwoch steht die Wahl des kommenden Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen im Erfurter Landtag an. Wir beantworten in aller Kürze die wichtigsten Dinge, die Sie zur Wahl wissen müssen.

Wer tritt zur Wahl an?

der noch amtierende Ministerpräsident Bodo Ramelow die angedachte Minderheitsregierung Linken, SPD und Grünenwurde am Montag von der AfD-Fraktion nominiert

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Christoph Kindervater Quelle: dpa

Wann findet die Abstimmung statt?

Die Sitzung des Thüringer Landtags beginnt um 11 Uhr. Es werden maximal drei Wahlgänge durchgeführt. Die Abstimmung kann per Livestream verfolgt werden: https://live.thueringer-landtag.de/

Was ist bei den drei Wahlgängen wichtig?

Beim ersten Wahlgang ist laut Landesverfassung eine absolute Mehrheit notwendig. Da aktuell 90 Abgeordnete im Landtag sitzen, benötigen Ramelow oder Kindervater also 46 Stimmen. Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass Ramelow die nötige Unterstützung erhält: Linke, SPD und Grüne kommen nur auf 42 Sitze. Sollten die übrigen vier Stimmen nicht aus anderen Fraktionen kommen, folgt ein zweiter Wahlgang.

Bodo Ramelow Quelle: dpa

Sollte auch der zweite Wahlgang keinen Sieger hervorbringen, reicht im dritten eine relative Mehrheit. Für den Fall, dass dann nur ein Kandidat antritt, ist es rechtlich umstritten, ob er mit weniger Ja- als Nein-Stimmen zum Ministerpräsidenten gewählt werden kann. Unter Umständen könnte die Wahl dann nachträglich vor das Verfassungsgericht gebracht werden. Treten jedoch zwei oder mehr Kandidaten an, geht derjenige mit den meisten Stimmen als Sieger hervor.

Wer hat die größten Chancen?

Als wahrscheinlich gilt, dass Ramelow die Wahl erneut für sich entscheiden wird. Sollte die Opposition, etwa die CDU, im zweiten Wahlgang jedoch einen Kandidaten aufstellen, ist es auch möglich, dass dieser gewählt wird, denn FDP und AfD könnten diesen Kandidaten mitwählen. Alternative, Freie Demokraten und Union kommen zusammen auf 48 Sitze, also auf mehr als die Hälfte im Landtag.

Von Christian Neffe