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Mitteldeutschland Städte investieren Millionen in den Schulneubau
Region Mitteldeutschland Städte investieren Millionen in den Schulneubau
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05:01 13.07.2019
Leipzig investiert Millionen in neue Schulen: Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD/Mitte) zeigt Stadträten und Elternvertretern den Baufortschritt – hier an der neuen Grundschule am Addis-Abeba-Platz. Der Viergeschosser, zu dem auch zwei Einfeld-Sporthallen gehören, soll zum Schuljahr 2020/21 fertig sein. Quelle: Foto: André Kempner
Leipzig/Dresden

Um Sachsens Schulen fit für die Zukunft zu machen, wird massiv in Neubau und Sanierung investiert. Leipzig will bis 2023 rund eine halbe Milliarde Euro für Schulen ausgeben. In den nächsten zwölf Jahren sollen 70 Einrichtungen saniert, erweitert oder neu gebaut werden. Die sächsische Landeshauptstadt hat für diese Aufgaben im Haushalt 2019/20 rund 250 Millionen Euro eingestellt. Ähnlich in Thüringen: In Erfurt hat Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) ein 450-Millionen-Euro schweres Schulbauprogramm angekündigt. Die Kommunen stellt das vor große Herausforderungen, wie der MDR berichtet.

Mehr als ein Drittel für Dresden

Die Bundesländer unterstützen nach Recherchen des Senders die Städte bei dieser kommunalen Aufgabe ganz unterschiedlich. Sachsen hat im aktuellen Landeshaushalt 415 Millionen Euro eingestellt. In den vergangenen fünf Jahren wurden nach Auskunft der Sächsischen Aufbaubank (SAB) Neu- oder Erweiterungsbauten im Wert von 331,5 Millionen Euro abgeschlossen. Mehr als ein Drittel dieser Summe wurde in Dresden verbaut. In aktuelle Bauvorhaben fließen in Sachsen derzeit 468 Millionen Euro, wobei Leipzig und Dresden davon die meisten Gelder erhalten. Mittel in Höhe von 396,2 Millionen Euro sind laut SAB für weitere Schulbaumaßnahmen beantragt worden.

Große finanzielle Herausforderung

Trotz der Förderung durch die Länder bleibt der Schulhausbau für einige Kommunen eine große finanzielle Herausforderung. In Leipzig und Erfurt zum Beispiel fehlt das Kapital für die nötigen Eigenanteile. Leipzigs Stadtkämmerer Torsten Bonew (CDU) hat im Frühjahr eine Haushaltssperre verhängt, um das bisher größte Schulhausbauprogramm stemmen zu können. Zusätzlich will die Stadt Kredite in Höhe von bis zu 500 Millionen Euro aufnehmen. In Erfurt steht seit längerer Zeit zur Debatte, einen Eigenbetrieb für Sanierung und Neubau von Schulen zu gründen.

Leipzig mangelt es nicht nur an eigenem Geld, sondern auch an Grundstücken in den Stadtteilen, in denen der Bedarf an Schulen gestiegen ist. Die gehören oft privaten Eigentümern. Leipzig hat deshalb zuletzt bei der Ausschreibung von Bauleistungen zu einem neuen Kniff gegriffen: Bauträger, die den Auftrag haben wollen, müssen ein entsprechendes Grundstück mitbringen. Diese Maßnahme werde dort nötig, wo die Stadt nicht über eigene Flächen verfügt. Auf diese Weise wurden im vergangenen Jahr die Neubauten der Gymnasien West und Zentrum-Nord ausgeschrieben.

Neue Schulen und Kitas haben in Leipzig Vorrang

Der Bau neuer Schulen und Kitas hat in Leipzig längst Vorrang vor anderen Investitionen. So hat der Stadtrat Ende Juni 2019 den Schulentwicklungsplan bis 2030 beschlossen – rein rechnerisch muss Leipzig bis dahin etwa 16 Grundschulen, sieben Oberschulen sowie zwölf Gymnasien zusätzlich errichten. Oder eben vorhandene Häuser aufstocken sowie erweitern. Aktuell gibt es in Leipzig 20.720 Grundschüler, 12.047 Oberschüler sowie 15.664 Gymnasiasten. An der Förderschule lernen 2563 Kinder. Bis 2030 sind es den Prognosen zufolge etwa 21.000 Schüler mehr. „Wir haben die Kräfte gebündelt und unsere Ausgaben deutlich erhöht“, sagte Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) gegenüber der LVZ und verwies auf das Sofortbauprogramm vom Juni 2018. Dadurch habe der Bau neuer sowie die Sanierung maroder Schulgebäude zusätzlichen Schwung bekommen. Die Situation bleibe aber dennoch angespannt, räumte Fabian ein. Bis die Neubauten stehen, müssen daher alle verfügbaren Unterrichtsräume genutzt werden.

Derzeit betreut das städtische Amt für Gebäudemanagement 250 Baustellen, davon 192 Schulen und 48 Kitas. Dabei hat es mit vielen Problemen zu kämpfen, beispielsweise um überhaupt Firmen für bestimmte Leistungen zu bekommen. Die große Nachfrage in verschiedenen Gewerken hat zudem zu erheblichen Preissteigerungen geführt.

Von Mathias Orbeck und Andreas Dunte

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