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Mitteldeutschland Spitzentreffen nach Vorwürfen der IG Med
Region Mitteldeutschland Spitzentreffen nach Vorwürfen der IG Med
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17:05 16.05.2019
Eine Medizinerin untersucht einen Patienten. Quelle: Foto: Maurizio Gambarini/dpa
Leipzig

Nach zahlreichen verbalen Auseinandersetzungen in der sächsischen Ärzteschaft und nach einem Streit zwischen SPD und Kassenärzten stehen die Zeichen nun wieder auf Dialog. So setzten sich am Mittwoch nach Informationen der Sächsischen Landesärztekammer und auf Einladung von deren Präsident, Erik Bodendieck, erstmals Vertreter der IG Med, des Sozialministeriums, des Sächsischen Hausärzteverbandes und des Hartmannbundes Sachsen zu einem gemeinsamen Gespräch in Dresden zusammen, um über Fragen der ärztlichen Versorgung und der beruflichen Rahmenbedingungen, wie Budgetierung und Regress, zu sprechen. Hintergrund dieses Termins war ein offener Brief der IG Med an den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) vom März diesen Jahres, in welchem die ärztliche Selbstverwaltung, der Bundesgesetzgeber und auch der Landesgesetzgeber scharf angegriffen wurden und der für viel Wirbel gesorgt hatte.

Bodendieck habe deutlich gemacht, dass die Honorierung der Ärzte seit Jahren dem uneingeschränkten Leistungsversprechen, der uneingeschränkten Leistungsinanspruchnahme durch Patienten und auch medizinisch fachlichen Entwicklung nicht mehr gerecht würden. Ärzte in Klinik und Praxis arbeiteten am Limit, aber sähen sich dann, auf Grund gesetzlicher Vorgaben und daraus folgender Regelungen, mit Regressen und Prüfungen konfrontiert. Daher sei es auch immer schwieriger, Ärzte für eine Niederlassung zu gewinnen, so Bodendieck weiter. Die ärztliche Selbstverwaltung dabei als Verursacher darzustellen, sei jedoch falsch. Auch wäre die Landespolitik der falsche Adressat, denn Sozialgesetzgebung ist Bundespolitik.

Die Zahl der von Regressen betroffenen Ärzte in Sachsen sei mit 2,5 Prozent jedoch verschwindend klein, auch wenn persönliche Betroffenheit schwer wiegt. „Als Vertragsarzt muss ich mich aber an Regeln halten, ob sie mir gefallen oder nicht. Wobei aber sehr viele Regeln die Berufsausübung eher erschweren, ja sogar fast unmöglich machen“, so der Präsident. „Es kommt der Quadratur des Kreises gleich, Beitragssatzstabilität, Solidarsystem und medizinisch-technischen sowie wissenschaftlichen Fortschritt bezahlbar für alle Menschen in Deutschland anzubieten. Dazu braucht es auf allen Seiten Verständnis und ein ausgewogenes Rechte- und Pflichtgefühl. “

Auch zwischen der SPD und dem Präsidenten der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen, Klaus Heckemann, deutet sich Entspannung an. Nachdem sich die SPD hinter die IG Med gestellt und die Rückkehr zu Polikliniken gefordert hatte, konterte Heckemann in der LVZ: „Das ist grober Unfug und zeugt nur von Unkenntnis der Materie.“ Nun soll es am 3. Juni im Landtag in Dresden zu einem gemeinsamen Fachgespräch kommen.

Von Roland Herold

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