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Mitteldeutschland Sächsische Sparkassen sollen Kunden zu wenig Zinsen gezahlt haben
Region Mitteldeutschland Sächsische Sparkassen sollen Kunden zu wenig Zinsen gezahlt haben
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16:00 16.02.2019
Einigen Bankkunden ist dabei ein Schaden in vierstelliger Höhe entstanden, behauptet die Verbraucherzentrale Sachsen. (Archivfoto) Quelle: dpa
Leipzig

Sächsische Sparkassen haben offenbar zu wenig Zinsen an ihre Kunden gezahlt. Betroffen sind unter anderem die Sparkassen Leipzig, Zwickau, Vogtland und Muldental sowie die Erzgebirgssparkasse. Das geht aus Recherchen der Verbraucherzentrale Sachsen hervor. Aufgefallen ist es den Verbraucherschützern, als die Kreditinstitute im Jahr 2017 unbefristete Sparverträge kündigten. Das Argument sei die anhaltende Niedrigzinsphase gewesen, wobei sich die Sparkassen auf ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen und das Bürgerliche Gesetzbuch beriefen.

Ob dies zulässig war, muss das Oberlandesgericht Dresden noch entscheiden. Während der Kündigungsphase entdeckte die Verbraucherzentrale eine Unstimmigkeit innerhalb der ausgezahlten Zinsen. Vielen Kunden stehe mehr Geld zu, stellten die Verbraucherschützer fest.

„Es gab in den letzten 15 Jahren mehrere Urteile des Bundesgerichtshof zum Thema Zinsanpassung bei Sparverträgen“, sagt Andrea Heyer, Referatsleiterin Finanzdienstleistungen der Verbraucherzentrale Sachsen. Diese besagten unter anderem, dass die bei Vertragsabschluss vorhandene Differenz zwischen Vertragszins und Referenzzins über die ganze Laufzeit gleich groß sein müsse. Man spreche hier von der Beibehaltung des relativen Zinsabstandes.

Heyer machte dies an einem Beispiel deutlich: Lag der von der Sparkasse vorgegebene Vertragszins zu Beginn bei vier Prozent und der bankübergreifende Referenzzins bei fünf Prozent, so müsse die Bank über die gesamte Laufzeit 80 Prozent des repräsentativen Referenzzinses an den Kunden weitergeben. Sinkt dieser auf einen Prozent, bekomme der Kunde also 0,8 Prozent. Zudem sei es notwendig, dass die Sparkassen als Referenzzins einen Zins für langfristige Spareinlagen wählen.

Um das zu beweisen, stützt sich die Verbraucherzentrale auf Anwälte und Rechenexperten. Sie ermittelten die monatlichen Einzahlungen der Langzeitsparer anhand der richterlichen Kriterien zur Zinsanpassung. „Im Schnitt liegt die Differenz bei 2000 bis 4000 Euro, die die Sparkassen an ihre Kunden zurückzahlen müssen“, so Heyer.

Die in den 1990er-Jahren und Anfang der 2000er abgeschlossenen Sparverträge „Prämienspar flexibel“ beinhalteten eine feste Bonusstaffel sowie eine variable Grundverzinsung. Pro Jahr konnte die Verzinsung bei bis zu fünf Prozent liegen. Diese wurde bis heute oft auf bis zu 0,001 Prozent abgesenkt. „Es ist unklar zu welchen Kriterien die Sparkassen die Zinsen angepasst haben“, so Heyer. „Wir gehen davon aus, dass es ein bundesweites Problem ist und auch Kunden anderer Kreditinstitute betroffen sind.“

„Die von uns verwendete Zinsanpassungsklausel ist produktgerecht, zulässig und deshalb auch wirksam“, entgegnet die Sparkasse Leipzig auf LVZ-Anfrage. Man habe sich seit der Entscheidung des Bundesgerichtshofes an die Richtlinien zur Zinsanpassung gehalten, hieß es.

Nach den Angaben der sächsischen Verbraucherzentrale hat sich das Vogtländer Kreditinstitut in einem Fall bereits dazu bereit erklärt, 50 Prozent der errechneten Differenz an einen Betroffenen zu zahlen.

Von Nicole Grziwa

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