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Mitteldeutschland Sächsische Grüne fordern mehr Menschlichkeit bei Abschiebungen
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Sächsische Grüne fordern mehr Menschlichkeit bei Abschiebungen

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12:05 20.01.2021
Abschiebegefängnis Hamburger Straße in Dresden.
Abschiebegefängnis Hamburger Straße in Dresden. Quelle: Anja Schneider
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Dresden

Der sächsische Landesverband der Grünen kritisiert die seiner Ansicht nach inhumane Abschiebepraxis des Freistaates. „Immer noch werden Menschen zu oft bei Nacht und Nebel oder vom Arbeitsplatz abgeholt und Familien auseinandergerissen“, erklärte Landesvorstandssprecherin Christin Furtenbacher am Mittwoch in Dresden. Die bisherige Umsetzung der Koalitionsvereinbarung für eine menschenwürdige Rückführungspraxis stelle die Grünen alles andere als zufrieden.

„Wir fordern das Innenministerium auf, umgehend für mehr Menschlichkeit bei der Rückführung von Geflüchteten zu sorgen“, appellierte Furtenbacher. Abschiebungen durch sächsische Behörden, die sich nicht vermeiden ließen, müssten für die Betroffenen so human wie möglich ablaufen.

In den Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD hatten sich die Grünen 2019 bei diesem Punkt durchgesetzt. Die bisherige Umsetzung liege jedoch hinter den Erwartungen der Partei zurück, hieß es. Bei dem Thema müsse auch das Parlament mehr beteiligt werden.

Klar formuliert werden müsse in dem geplanten „Leitfaden zur Rückführungspraxis“ unter anderem, dass Abholungen in der Nacht und Familientrennungen vermieden und Witterungsbedingungen berücksichtigt werden, fordern die Grünen. Es sei „unmenschlich, Menschen in winterkalte und unsichere Bedingungen zu schicken“.

Von dpa