Sachsentarif rückt näher

Mit einem einzigen Tarif durch ganz Sachsen? Davon kann bisher nur träumen, wer am Fahrkartenschalter auf fünf verschiedene Verkehrsverbünde stößt. Doch die für das Prestigeprojekt der Sachsen-SPD erforderliche und im Koalitionsvertrag verankerte Gründung einer Sächsischen Mobilitätsgesellschaft (SMG) rückt nun offenbar doch näher. Vorausgegangen war ein jahrelanges ergebnisloses Ringen zwischen dem Verkehrsministerium von SPD-Minister Martin Dulig und den für die Verkehrsverbünde zuständigen CDU-Landräten. Arbeitsgruppe trifft Vorbereitungen: Bereits im Januar hatten sich Landkreise, Kreisfreie Städte und Ministerium darauf verständigt, dass die SMG ihre Arbeit bis Ende 2022 aufnehmen soll. Zur Vorbereitung wurde eine Arbeitsgruppe gebildet, die aus jeweils drei Vertretern der kommunalen Partner und des Ministeriums besteht. Sie soll konkrete Vorschläge zur Ausgestaltung erarbeiten. Dabei geht es beispielsweise um die Rechtsform, die Mitgliederstruktur, die Gremien, den Standort und die Aufgaben der SMG. Verkehrsminister Dulig fordert: „Die neue Gesellschaft soll den ÖPNV im Freistaat einfacher, attraktiver machen und besser vernetzen.“ Nach LVZ-Informationen sollen für die SMG und für die Einführung eines Sachsentarifs nun insgesamt 1,5 Millionen Euro pro Jahr im neuen Doppelhaushalt 2021/22 zur Verfügung stehen. Die Mobilitätsgesellschaft könnte dann bis Ende kommenden Jahres ihre Arbeit aufnehmen. Ihr Sitz soll im ländlichen Raum angesiedelt sein. Wo genau, ist allerdings noch unklar. „Über Grenzen hinaus planen“: „Die konkrete Ausgestaltung wird durch das Verkehrsministerium und die kommunalen Spitzen aktuell verhandelt“, sagt der verkehrspolitische Sprecher der SPD, Henning Homann. Für seine Fraktion sei entscheidend, dass die Mobilitätsgesellschaft einen Landesnahverkehrsplan (LNVP) entwickeln wird, der dann für das Land und die Zweckverbände verbindlich ist. „Die Mobilitätsgesellschaft soll einen entscheidenden Beitrag leisten, um Stadt und Land in Sachsen zu verbinden“, sagt Homann. „Deshalb ist es wichtig, über die Verkehrsverbundsgrenzen hinaus zu planen und dabei auch unterschiedliche Mobilitätsformen vom Zug über den Bus bis hin zum Fahrrad zusammen zu denken.“ 2014 habe seine Partei die Kürzungspolitik im Bereich Nahverkehr beendet. Seitdem sei ein neues System von Plus- und Taktbussen aufgebaut und das Ticket für Azubis eingeführt worden. Nun gehe man die nächsten Schritte. „Dazu gehört neben der Mobilitätsgesellschaft auch die Einführung eines einheitlichen Sachsentarifs, die Umsetzung des Bildungstickets für alle Schülerinnen und Schüler und der Ausbau des Plus- und Taktbusnetzes.“ Bildungsticket ab 1. August: Das Bildungsticket ist bereits in trockenen Tüchern. Verkehrsminister Dulig sagte, dafür hätten SPD und er persönlich seit Jahren gekämpft. „Nun muss der Landtag noch mit dem Haushaltsbeschluss das Geld endgültig freigeben.“ Ab 1. August sollen dann Schüler ganztägig in einem Verkehrsverbund unterwegs sein können – für 180 Euro im Jahr, umgerechnet also 15 Euro im Monat. Das betrifft sowohl Schüler allgemeinbildender Schulen als auch Azubis, die keine duale Ausbildung absolvieren. Alle anderen können bereits ein Azubi-Ticket nutzen. Auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft stellte sich hinter das Projekt. Insgesamt müssen dafür pro Jahr rund 50 Millionen Euro gestemmt werden. Deshalb hatte es dagegen bis zuletzt Vorbehalte aus dem Finanzministerium gegeben. Ursprünglich sollte das Ticket bereits zum Start des Schuljahres 2020/21 kommen. Von Roland Herold