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Sachsens Werteunion hält Kenia-Koalition weiter für Irrweg

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17:01 15.12.2020
Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD, l.), Justizministerin Katja Meier (Bündnis90/Die Grünen) und Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags vor einem Jahr. Quelle: Robert Michael/dpa-Zentralbild/d
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Radebeul

Die konservative Werteunion in der sächsischen CDU hält das Kenia-Bündnis ein Jahr nach seiner Bildung noch immer für einen Irrweg. „Nachdem die Landtagswahl nicht zu klaren Mehrheitsverhältnissen geführt hatte, wäre es das Beste gewesen, wenn die CDU als stärkste Fraktion die Landesregierung gebildet und bei Abgeordneten der anderen Parteien um Unterstützung geworben hätte“, sagte Landeschef Ulrich Link am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Dresden.

Man sei überzeugt, dass durch den parlamentarischen Wettbewerb ein sehr deutliches Mehr an CDU-Positionen Unterstützung gefunden hätte als das innerhalb der Koalition der Fall ist: „Die Erfahrungen nach einem Jahr ‚Kenia’ bestätigen für die Werteunion, dass dies der falsche Weg für Sachsen ist.“

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In Sachsen regiert derzeit ein Bündnis aus CDU, Grünen und SPD, eine sogenannte Kenia-Koalition.Link räumte ein, dass die Koalition auch Erfolge verbuchen konnte. Man hätte es für Sachsen aber besser machen können. Kritik übte er vor allem an den Grünen. In ihren beiden Ministerien könnten sie „konsequent am Umbau des Freistaats nach ihren Vorstellungen arbeiten“: „Dabei kommt ihnen – ungeplant – zu Hilfe, dass die meisten der von den anderen Koalitionspartnern besetzten Ressorts und selbstverständlich auch der Ministerpräsident stark in die operative Bekämpfung der Corona-Pandemie eingebunden sind. Die Grünen können so relativ ungestört Fakten schaffen, wovon sie intensiv Gebrauch machen.“

Von dpa

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