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Mitteldeutschland Sachsens Polizisten sollen Smartphones bekommen
Region Mitteldeutschland Sachsens Polizisten sollen Smartphones bekommen
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11:15 20.10.2018
Die Polizei soll in der Zukunft ankommen: Sachsens Ordnungshüter werden ab 2019 mit modernen Smartphones ausgestattet.
Die Polizei soll in der Zukunft ankommen: Sachsens Ordnungshüter werden ab 2019 mit modernen Smartphones ausgestattet. Quelle: dpa
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Dresden

Ab dem nächsten Jahr werden die sächsischen Polizisten mit neuen, modernen Diensthandys ausgerüstet. Damit sollen die Beamten für die Verbrecherjagd auch technisch auf die Höhe der Zeit gebracht werden. Im Doppelhaushalt 2019/20, zu dem aktuell die Verhandlungen laufen, ist dafür nach LVZ-Informationen zunächst ein Millionenbetrag im einstelligen Bereich vorgesehen.

„Ich setzte mich für die Ausstattung von Polizisten mit Smartphones ein – sprich, jeder Beamte muss über ein Diensthandy verfügen“, sagt CDU-Fraktionschef Christian Hartmann, „dazu gehören dann auch entsprechende Apps, um die polizeilichen Möglichkeiten nutzen zu können, und auch Handys, mit denen Digitalfunk möglich ist.“ Der Einstieg in die neuen technischen Möglichkeiten werde nun gemacht, so Hartmann, der zugleich einschränkt: „Die Ausrüstung aller Beamten wird sicherlich einige Jahre dauern. Aber wir wollen jetzt damit anfangen, um in der Zukunft anzukommen.“ Immerhin müssen rund 13 000 Polizisten mit den modernen Geräten ausgestattet werden.

Ausbildungskapazitäten sollen hoch bleiben

Hartmann, selbst ausgebildeter Polizist, kündigt gegenüber der LVZ außerdem eine weitere Aufstockung des Personals an. Auch dafür werden gegenwärtig die Gelder eingeplant. „Wir werden den Einstellungskorridor von 700 Polizeianwärtern pro Jahr verstetigen – auch über das bislang avisierte Jahr 2024 hinaus“, kündigt der CDU-Fraktionschef an. In der Folge bedeute das: „Es werden mehr als die bislang geplanten tausend Polizisten eingestellt. Wir müssen uns den Bedingungen einer veränderten Sicherheitslage stellen.“ Zuvor hatte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bereits klargemacht, dass eine weitere Polizeiaufstockung möglich gemacht werde, sollten 1000 zusätzliche Beamte nicht ausreichen: „Wir stellen so viele Polizisten ein wie wir brauchen.“

Stellenerhöhung geht nur allmählich vorwärts

Die Landesregierung hatte 2015 auf Empfehlung einer Expertenkommission beschlossen, bis 2025 die Zahl der Polizisten um 1000 auf 14 000 zu erhöhen. Laut Innenminister Roland Wöller (CDU) soll das zusätzliche Personal „mindestens zur Hälfte“ auf den Straßen im ländlichen Raum sichtbar werden. Bislang reichten die Neueinstellungen aber kaum dafür aus, um die Altersabgänge auszugleichen. Die Stellenerhöhung geht auch deshalb nur langsam, da die Ausbildung drei Jahre dauert. Allein zwischen 2018 und 2022 quittieren fast 1800 Beamte und Polizeiangestellte ihren Dienst. Um die personellen Engpässe zu überbrücken, wurden Hunderte Wachpolizisten eingestellt, von denen 182 eine verkürzte Ausbildung zum regulären Dienst im nächsten Jahr beenden werden.

Momentan noch ausreichend Bewerber für Polizeiausbildung

Hartmann stellt klar: „Wir wollen nachhaltig Polizisten ausbilden und die Einstellungskorridore hoch halten. Immer unter der Voraussetzung, dass die Bewerberlage entsprechend ist.“ Momentan gebe es aber noch ausreichend Resonanz auf die Stellenangebote. Dabei soll die neue Polizeischule in Schneeberg „eine feste Größe in der Ausbildung“ werden. Daneben läuft aktuell der Ausbau der Polizeifachschule in Chemnitz und haben die Vorbereitungen für die Erweiterungen in Rothenburg begonnen.

Von Andreas Debski