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Mitteldeutschland Sachsens Polizei bereitet sich auf Anti-Terror-Einsatz mit Bundeswehr vor
Region Mitteldeutschland Sachsens Polizei bereitet sich auf Anti-Terror-Einsatz mit Bundeswehr vor
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Bundeswehrsoldaten üben den Häuserkampf. Quelle: dpa
Dresden

- Sachsens Polizei bereitet sich auf mögliche gemeinsame Einsätze mit der Bundeswehr bei Terrorlagen vor. „Beide Seiten wissen, dass sie sich bei solchen Lagen aufeinander verlassen können“, sagte Landespolizeipräsident Jürgen Georgi. Das habe bereits die Unterstützung der Bundeswehr bei Hochwasser-Katastrophen oder bei der Flüchtlingsunterbringung gezeigt. „Heute gilt es, sich auch zu den neuen Herausforderungen der Terrorabwehr und auf ein Handeln im Anschlagsfall einzustellen.“

Bei einem Besuch des Landeskommandos Sachsen habe ihm Kommandant Oberst Helmut Baumgärtner am vergangenen Mittwoch die Möglichkeiten und Fähigkeiten der Bundeswehr vorgestellt. „Informationsstränge wurden geknüpft und werden zukünftig auch über den bisherigen Umfang der Katastrophenbekämpfung hinaus gehalten“, sagte Georgi.

„Wir haben bei dem Treffen unsere Anforderungs- und Verfahrenswege deutlich gemacht“, sagte Oberstleutnant Christoph von Löwenstern, Sprecher des Landeskommandos. „Es gibt ja bereits regelmäßige Übungen unserer aus Reservisten bestehenden Beraterteams mit den Kreisen und kreisfreien Städten in Sachsen.“ Diese zielten aber vor allem auf Katastrophenlagen ab.

Das Landeskommando sei der unmittelbare Ansprechpartner der sächsischen Polizei, betonte Georgi. „Ausgehend von diesem Kontakt und im Erwarten der länderübergreifenden Übung waren sich beide Seiten einig, nach diesen dabei zu sammelnden Erfahrungen bis hin zu zukünftig möglichen eigenen Übungen in enger Verbindung zu bleiben.“ Konkrete Planungen für solche Übungen gebe es aber noch nicht.

In einem ersten Schritt haben Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) mit Bayern, Baden-Württemberg, Bremen und Nordrhein-Westfalen eine Übung für einen gemeinsamen Anti-Terror-Einsatz von Polizei und Bundeswehr vereinbart. Auch Sachsen wäre dazu bereit gewesen und werde nun als Beobachter daran teilnehmen, hieß es im Innenministerium in Dresden.

Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren im Falle von Terroranschlägen ist umstritten. Innenminister Markus Ulbig (CDU) befürwortet eine Unterstützung der Polizei durch das Militär in „katastrophenähnlichen Situationen, die auch solche Terror-Situationen sein können“. Die Leitung der Einsätze liege bei der Polizei. „Sachsen tut alles, um in solchen Fällen Handlungs- und Rechtssicherheit zu haben“, sagte er.

Von Martin Fischer