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Mitteldeutschland Sachsens Landtag: Abgeordnete tagen mit Schutzmasken
Region Mitteldeutschland Sachsens Landtag: Abgeordnete tagen mit Schutzmasken
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13:16 09.04.2020
Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, geht während einer Sondersitzung des Sächsischen Landtages im ICC (Internationales Congress Center) zum Renderpult und trägt dabei einen Mundschutz. Erstmals seit 1993 tagt der Landtag nicht in seinem offiziellen Plenarsaal. Quelle: Robert Michael/dpa
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Dresden

Sachsens Landtag hat sich am Donnerstag zu seiner Sondersitzung in ungewöhnlichem Outfit präsentiert. Sämtliche Abgeordnete und auch Medienvertreter erschienen mit Mundschutz. Die Sitzung war in das Congress Center Dresden verlegt worden, damit die Abgeordneten mehr Platz zwischen sich lassen können.

Auf der Sitzung will das Parlament die Finanzplanung zur Bewältigung der Corona-Krise beschließen. Da die Regierung eine Neuverschuldung plant, ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Landtag erforderlich. Auch die Opposition hatte im Vorfeld bereits Zustimmung signalisiert.

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Debatte mit Mundschutz

„Eine derart weitreichende politische Entscheidung, die uns in der aktuelle Situation hilf, uns aber erhebliche finanzielle Lasten für die Zukunft aufbürdet, bedarf unbedingt der Debatte und am Ende auch der Legitimation durch dieses Hohe Haus“, sagte Landtagspräsident Matthias Rößler und sprach von einer Bewährungsprobe für das Land: „Ich bin davon überzeugt, dass wir sie gemeinsam bestehen werden. In solchen Zeiten zeigt sich übrigens auch, welchen Wert parlamentarische Kultur und verantwortlich handelnde Politik haben.“

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Von LVZ