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Mitteldeutschland Sachsens Grüne trotzen dem Coronavirus
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19:47 06.03.2020
Bisheriges Grünen-Führungsduo: Die Landesvorsitzenden Christin Melcher und Norman Volger. Quelle: Robert Michael/dpa
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Annaberg-Buchholz

Parteitag im Zeichen des Coronavirus: Unter strengen Auflagen des Gesundheitsamtes hat am Freitagabend in Annaberg-Buchholz (Erzgebirgskreis) der Landesparteitag der sächsischen Grünen begonnen. Sämtliche Teilnehmer mussten auf eigenen Listen erfasst, Personen mit Symptomen der Erkrankung von der Veranstaltung in der Festhalle ausgeschlossen werden. Das Motto lautet dennoch „Mutig in die Zukunft“.

Landessprecher Norman Volger sah keinen Grund für eine Absage. „Das Risiko ist überschaubar“, sagte er vor Beginn des Parteitages gegenüber der LVZ. Zwei Teilnehmer, die angaben, in den vergangenen 14 Tagen in Italien gewesen zu sein, mussten allerdings abgewiesen werden.

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„Wir werden Kompromisse eingehen müssen“

In ihrer Rede vor den Delegierten ging Christin Melcher als Vize-Fraktionschefin (in Vertretung der erkrankten Fraktionsvorsitzenden Franziska Schubert) dann auf die neuen Herausforderungen der Grünen als Bestandteil der Landesregierung ein. Man stehe am Anfang der ersten Regierungsbeteiligung überhaupt. „Wir werden Kompromisse eingehen müssen, die uns nicht gefallen“, stellte Melcher klar.

Landessprecher Volger hingegen attackierte die AfD als eine „Partei, die den Nährboden bereitet für Gewalt und Hetze“. Er lobte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) für dessen klare Abgrenzung. Dies dürfe aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass auf kommunaler Ebene in Sachsen Kooperationen von CDU und AfD mittlerweile gang und gäbe seien.

Dringlichkeitsantrag zu Flüchtlingen

Der Parteitag will am Sonnabend einen Leitantrag beschließen und auch eine neue Landesspitze wählen. Dabei wird die Leipzigerin Melcher allerdings nicht mehr antreten aufgrund ihrer Funktion in der Fraktion. Um ihr Amt bewirbt sich die Chemnitzerin Christin Furtenbacher. Landessprecher Volger aus Leipzig will dagegen erneut kandidieren. Außerdem soll kurzfristig ein Dringlichkeitsantrag zur Aufnahme schutzbedürftiger Flüchtlinge aus Syrien beschlossen werden.

Von Roland Herold

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