Sachsen nimmt weitere Flüchtlinge auf

Nach Thüringen und Hessen wird sich nun offenbar auch Sachsen dazu bereit erklären, weitere Flüchtlinge unter anderem von den griechischen Ägais-Inseln aufzunehmen. Das bestätigte die Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag, Franziska Schubert, am Dienstagabend in Dresden. Zuvor hatte sich die schwarz-grün-rote Regierungskoalition geeinigt. Wie viele Menschen genau, sei allerdings noch unklar. „Der Einigungskorridor wird sich aber wohl zwischen 100 und 200 bewegen“, so Schubert. Diese würden zusätzlich zum sogenannten Königsteiner Schlüssel bis 2024 aufgenommen. Flüchtlinge von Inseln kommen in die Großstädte: Laut Schubert die drei Großstädte Leipzig, Dresden und Chemnitz darüber hinaus signalisiert, bis zu 50 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge von den griechischen Inseln aufzunehmen. In anderen Städten seien diesbezügliche Anträge dagegen gescheitert. Voraussetzung ist allerdings auch die Zustimmung des Bundes, der die Aktion koordiniert. Auf die Frage, ob diese neuen Aktionen nicht erneut ausländerfeindliche Propaganda provozieren könnten, antwortete Schubert: „Ich glaube, dass für die sächsische Gesellschaft eine Zahl von 120 bis 150 Menschen zumutbar ist.“ Es kämen nicht 1000 Menschen auf einen Schlag, die dann verteilt werden müssten. Dazu hätten die Kommunen klar signalisiert, dass die Menschen untergebracht, integriert und gebraucht würden. „Das ist eine andere Situation als 2015“, so die Fraktionschefin. Keine Zustimmung des Landtags erforderlich: Grünen-Umweltminister Wolfram Günther mahnte, man sei bereits „nach der Lage“. Die Menschen hätten schon im Winter geholt werden müssen. Schubert wiederum erinnerte daran, dass das Verfahren jetzt zunächst in die Geschäftsgänge gehe. Sie sagte: „Wir hoffen, dass wir einen Teil schon dieses Jahr umsetzen können.“ SPD-Integrationssprecher Albrecht Pallas sagte: „ Mit dieser Einigung wollen wir gemeinsam mi dem Bund und den anderen Bundesländern die größte Not lindern.“ Für die Entscheidung der Staatsregierung ist keine Zustimmung des Sächsischen Landtags erforderlich. Die Umsetzung erfolgt durch Innenministerium, Sozialministerium und Justizministerium. Sachsen hatte bereits zuvor im März beschlossen, 20 minderjährige Flüchtlinge aufzunehmen. Davon sind mittlerweile sieben im Freistaat angekommen. Thüringen nimmt 500 Flüchtlinge auf: Thüringen will sogar 500 Flüchtlinge bis Ende 2022 aufnehmen. Darauf verständigte sich die Koalition am Dienstag in Erfurt. Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) wollte ursprünglich sogar 2000 holen. Von Roland Herold

Koalitionsbeschluss - Sachsen nimmt weitere Flüchtlinge auf