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Mitteldeutschland Corona: Sachsen macht Front gegen das Virus
Region Mitteldeutschland Corona: Sachsen macht Front gegen das Virus
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23:14 13.03.2020
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) auf der Pressekonferenz in Dresden. Quelle: Robert Michael/dpa
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Dresden

Bis weit in die Abendstunden hinein tagte am Freitag das sächsische Regierungskabinett zur Bewältigung der Corona-Krise. 21.30 Uhr, nach drei Stunden Beratung, traten dann Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, Kultusminister Christian Piwarz (beide CDU), Gesundheitsministerin Petra Köpping, Wirtschaftsminister Martin Dulig (beide SPD) und Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) in Dresden vor die Presse. Zuvor hatten sie am Nachmittag Landräte und Bürgermeister über die neue Lage informiert.

Die Botschaft: „Der Freistaat Sachsen ist in der Lage, deutlich vor der Krise zu sein“, so Kretschmer. Eine Situation, wie sie derzeit in Italien herrsche, werde nicht eintreten, versicherte er. Dennoch brauche es weitere Maßnahmen, um die Ausbreitung der Krankheit zu reduzieren. Täglich verdoppelten sich die Fallzahlen. In der kommenden Woche sei auch mit schweren Erkrankungen zu rechnen, die dann intensiv-medizinisch behandelt werden müssten. Darüber habe man sich mit Landkreistag und dem Städte- und Gemeindetag verständigt. „Wir nehmen das gemeinsam auf unsere Schultern – die kommunale und die Landesebene“, so Kretschmer weiter.

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Kretschmer: Keine Situation wie in Halle

Dazu gehöre unter anderem, dass nicht nur Theater und Opernhäuser in den Großstädten vorerst geschlossen bleiben, sondern auch Theater, Museen und Schwimmhallen in den kleineren Städten, um die Ausbreitung der Krankheit zu verlangsamen.

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Dabei solle keine Situation wie in Halle eintreten, wo nach Schließung der Schulen und Kindereinrichtungen lebenswichtige Operationen im Uniklinikum nicht mehr ausgeführt werden konnten, weil sich das medizinische Personal um die Betreuung der eigenen Kinder kümmern musste. „Das werden wir in Sachsen so nicht machen“, sagte der Ministerpräsident. Man werde Plätze in der Kinderbetreuung vorhalten, damit Eltern, die an andere Stelle unabkömmlich sind, ihre Kinder in guten Händen wüssten.

Piwarz: Schüler bekommen Lernmaterial mit

Damit hat der Freistaat ein weiteres Mal in dieser Woche seine Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus verschärft. Am Dienstag war zunächst ein Krisenstab eingerichtet worden und am Mittwoch erfolgte dann ein Erlass, der Großveranstaltungen über 1000 Personen bis auf Weiteres untersagt.

Am Freitagnachmittag ordnete das Kultusministerium dann für öffentliche Schulen ab Montag bis auf Weiteres unterrichtsfreie Zeit an. Die Schulen bleiben jedoch vorerst geöffnet. Das Lehrpersonal sei anwesend, um die Betreuung für alle Schülerinnen und Schüler sicherzustellen, hieß es. In der unterrichtsfreien Zeit können Schülerinnen und Schüler jedoch zuhause bleiben. Eine Schulpflicht bestehe nicht.

Kultusminister Piwarz machte klar, dass man den Schülern Unterrichtsmaterial in die Auszeit, die zunächst bis zum Ende der Osterferien andauern soll, mitgeben werde. Diese Aufgaben sollten sowohl analog als auch digital gestellt werden. Betroffen seien alle Schulen in Sachsen, auch die Berufsschulen.

Prüfungen vorerst nicht in Gefahr

Damit sollen Eltern die Möglichkeit erhalten, sich bis zur endgültigen Schließung der Schulen auf eine Betreuung der Kinder zuhause einstellen zu können. Kretschmer appellierte, diese Entscheidung so zu treffen, dass die Kinder möglichst in einer Betreuung blieben und nicht zwischen Eltern und Großeltern beispielsweise pendeln, da dies die Infektionsgefahr vergrößere.

Ein Beschluss, ab wann genau Schulen und Kitas dann bis zum 17. April komplett geschlossen sind, soll im Laufe der kommenden Woche getroffen werden. Allgemein angenommen wird, dass dies wahrscheinlich am Mittwoch der Fall sein könnte. Piwarz sagte, dass dies auch von der Lage abhänge und unter Umständen schnell gehen könne.

Dagegen sind Prüfungen an den allgemeinbildenden und beruflichen Schulen vorerst nicht in Gefahr, hieß es. Die ersten Prüfungen beginnen erst nach Ostern.

Lohnfortzahlung noch ungeklärt

Auch Klassenfahrten in Sachsen bis zu den Osterferien müssen abgesagt werden, danach gibt es eine neue Bewertung der Lage. Bis auf weiteres dürfen keine neuen Klassenfahrten vertraglich abgeschlossen werden. Auch außerschulische Veranstaltungen wie Wettbewerbe, Olympiaden, Betriebspraktika, Schüleraustausche oder Lehrerfortbildungen müssen ausfallen.

Aufgeworfen wurde die Frage nach der Lohnfortzahlung. Kretschmer sagte, dass sich Sachsen beim Bund für eine rasche Regelung einsetze. „Da braucht es eine Lösung, die es so noch nicht gibt.“ Wirtschaftsminister Dulig betonte, dass die Wirtschaftsbank in der Lage sei, innerhalb eines Tages Bürgschaften für bedrohte Unternehmen zu leisten. Er wandte sich aber auch an die Unternehmer des Freistaats mit der Bitte, die notwendige Flexibilität und Unterstützung aufzubringen.

Von Roland Herold

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