Sachsen lockert Regeln für Geschäfte

Was darf ein Geschäft verkaufen? Was muss weggeräumt oder abgesperrt werden? Sachsen ändert erneut seine Regeln für den Einzelhandel in Bezug auf das erlaubte Warensortiment. Es wird bei „Mischbetrieben“ ab sofort nach dem Schwerpunktprinzip entschieden. „Wir haben uns entschieden, dem Beispiel etwa von Bayern, Niedersachsen und Baden-Württemberg zu folgen und andere Regeln zu finden“, erklärte dazu Wirtschaftsstaatssekretär Hartmut Mangold auf einer Pressekonferenz der Landesregierung am Montag. Mangold vertrat am Montag den in Quarantäne befindlichen Wirtschaftsminister Dulig. Das sind die neuen Regeln in Sachsen: Besteht das Sortiment zu mehr als 50 Prozent aus Waren des täglichen Bedarfs, darf der Laden alles verkaufen und muss nicht länger „abkordeln“. Socken, Bücher oder Spielzeug in Supermärkten sind also beispielsweise erlaubt. Gehören zum Sortiment weniger als 50 Prozent Waren des täglichen Bedarfs, dürfen nur diese Produkte verkauft werden, der Rest nicht, erklärt Mangold. Die vorherige Absperr-Regelung sei nicht praktikabel gewesen und habe Händler vor große logistische Probleme gestellt. Um möglichen Schlupflöchern einen Riegel vorzuschieben, gibt es eine Sonderregel. Stichtag für die Beurteilung des Sortiments sei der 15. Dezember. „Wir wollen nicht, dass pfiffige Händler nun auf die Idee kommen, ihr Sortiment zu verändern“, betonte Mangold. Für die neuen Regeln soll nicht die Verordnung selbst, sondern nur das FAQ, also der begleitende Fragen-Antworten-Katalog, angepasst werden. Neue Regelung nach nur zwei Tagen: Erst am Wochenende hatte Sachsens Landesregierung die Vorschriften für Einkaufsmärkte verschärft. Demnach durften Geschäfte ausschließlich Waren des täglichen Bedarfs wie zum Beispiel Lebensmittel verkaufen. Alle Produkte, die nicht unter diese Definition fielen, zum Beispiel Feuerwerk, sollten die Geschäfte wegräumen oder für die Kunden absperren. Der Feuerwerksverkauf bleibt grundsätzlich weiter verboten. Von nöß/joka

Sachsen lockert Regeln für Geschäfte – Mehr Produkte erlaubt