Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Mitteldeutschland Sachsen braucht Juristen: Tausende Stellen müssen neu besetzt werden
Region Mitteldeutschland Sachsen braucht Juristen: Tausende Stellen müssen neu besetzt werden
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:49 08.05.2019
An Sachsens Gerichten steht ein Generationswechsel an. (Archivfoto) Quelle: dpa
Leipzig

Der sächsischen Justiz steht in den kommenden Jahren ein Generationswechsel bevor. Ein großer Teil der Richter und Staatsanwälte wird altersbedingt in den Ruhestand wechseln, weshalb zahlreiche Stellen neu zu besetzen sind. 600 der 1000 Richter im Freistaat sind aktuell mindestens 55 Jahre alt, 160 haben ihren 60. Geburtstag bereits gefeiert. Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) spricht auf Nachfrage von André Schollbach (Linke) von insgesamt 1172 Volljuristen, die in Sachsen bis 2030 neu eingestellt werden müssen.

Die zunehmende Alterung im Justizapparat stellt vor allem die Behörden in Gemkows Zuständigkeitsbereich auf die Probe – mit 730 frei werdenden Stellen an Sachsens Gerichten und in den Staatsanwaltschaften. Aber auch in den Ressorts für Innenpolitik (179 freie werdende Juristenstellen), Finanzen (66), Wissenschaft, Soziales (jeweils 41) und Wirtschaft (39 Stellen) befinden sich viele der urteilenden Angestellten auf der Zielgeraden zum Ruhestand. Nicht weniger umfangreich sei der Bedarf aber auch in den Institutionen außerhalb des Staatsapparats, wie beispielsweise in Industrie- und Handelskammern oder bei Städte- und Gemeindetag. Dort werden laut Prognosen bis 2030 gut 1700 Hochschulabsolventen mit abgeschlossenem zweiten Staatsexamen benötigt.

Gemkow: Ausbildungskapazitäten wurden erhöht

„Der Justiz im Freistaat Sachsen steht ein personeller Aderlass bevor. Über drei Viertel der sächsischen Richterinnen und Richter treten in den kommenden 15 Jahren in den Ruhestand ein. Dies stellt eine enorme Herausforderung dar", kommentierte André Schollbach die Zahlen des Justizministers. Gemkow selbst verweist auf 120 neue Stellen für Richter und Staatsanwälte, die zuletzt in den Haushaltsplänen geschaffen wurden. Dadurch konnten schon viele junge und hochqualifizierte Bewerber nachrücken.

 Angesichts des trotzdem hohen Nachwuchsbedarfs, auch bei Verbänden und in der Wirtschaft, seien auch die Hochschulen in der Pflicht: „Es ist daher richtig gewesen, dass die Staatsregierung die Ausbildungskapazitäten der Juristenfakultät in Leipzig erhöht hat. Jährlich stehen mindestens 750 Erstsemesterplätz zur Verfügung. Das sichert den zukünftigen Juristenbedarf in Sachsen“, sagte Gemkow am Mittwoch gegenüber der LVZ.

Schollbach: Verfahren schleppen sich hin

André Schollbach erinnerte daran, das viele Gerichte und Staatsanwaltschaften bereits schon jetzt an ihrer Belastungsgrenze arbeiten. „Es gibt eine Menge an Verfahren, die sich jahrelang hinschleppen. Da setzen die Akten regelrecht Moos an“, sagte der Linkenpolitiker und fürchtet, dass durch überlanges Warten auf Urteile das Vertrauen der Bürger in die sächsisches Justiz Schaden nehmen könnte. „Wohin man auch blickt, egal ob zu den Lehrern, der Polizei oder der Justiz: Das jahrelange Sparen der CDU auf Kosten des Personals hat dem Freistaat Sachsen nicht gut getan“, so Schollbach weiter.

Bei den Staatsanwaltschaften im Freistaat waren Ende März 2019 insgesamt mehr als 66.000 Verfahren noch nicht abgeschlossen – davon jeweils 18.000 bei den Behörden in Leipzig und Dresden. Bei knapp der Hälfte der Ermittlungen konnte noch kein Tatverdächtiger ausfindig gemacht werden.

Dazu kommen weitere 66.000 Verfahren, die zwar schon bei der Polizei registriert sind, aber noch nicht an die Staatsanwaltschaften übergeben wurden. Zur Einordung: Jährlich können Sachsens Justizbehörden etwa 50.000 bis 55.000 Ermittlungen abschließen – der Rest muss jeweils ins nächste Jahr mitgenommen werden und lässt die Zahl der ungelösten Fälle weiter ansteigen.

Von Matthias Puppe

Im Streit um eine Landarztquote haben sich jetzt die Medizinstudenten in einer gemeinsamen Erklärung zu Wort gemeldet. Danach ist klar, was sie von dem Vorschlag halten.

08.05.2019

„Charles“-Rufe, Händeschütteln und Handyfotos: Tausende Leipziger haben dem britischen Thronfolger und seiner Frau Camilla in Leipzig einen königlichen Empfang beschert. Das Paar kam mit der Bahn in die Messestadt und nahm mehrfach ein Bad in der Menge.

08.05.2019
Mitteldeutschland Bis dass der Tod uns scheidet - Scheidungen in Sachsen rückläufig

Der Bund fürs Leben soll bis zum Lebensende dauern – in Sachsen wird dies bei vielen der Fall sein. 2018 wurden weniger Ehen geschieden als im Vorjahr. Besonders eine Gruppe kann sich darüber freuen.

08.05.2019