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Mitteldeutschland Pro Chemnitz und III. Weg scheitern an Zulassung zur Landtagswahl in Sachsen
Region Mitteldeutschland Pro Chemnitz und III. Weg scheitern an Zulassung zur Landtagswahl in Sachsen
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18:23 24.06.2019
Eine Wählerin wirft ihren Stimmzettel für die Landtagswahl in Hessen in die Wahlurne. (Archivfoto) Quelle: dpa
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Kamenz/Leipzig

Auf dem Weg zur Zulassung als wählbare Partei bei den sächsischen Landtagswahlen im September 2019 haben 53 Parteien und Vereinigungen die erste Hürde genommen: die Feststellung der Parteieigenschaft. Für sechs weitere Gruppieren war allerdings bereits an dieser Stelle Schluss. Dazu gehören unter anderem Pro Chemnitz und Der III. Weg.

Ein Großteil der als Partei anerkannten Initiativen war in der Vergangenheit bereits im Bundestag oder in Landesparlamenten vertreten oder wurde bei den vergangenen Europawahlen vom Bundeswahlausschuss zugelassen. Darüber hinaus konnten bis zum 3. Juni auch weitere Gruppen eine Zulassung beantragen. Bei vier von ihnen war das Bemühen den Formalien nach erfolgreich, teilte die Landeswahlleitung mit. Dazu gehören die Kommunistische Partei Deutschland (KPD), die Deutsche Soziale Union (DSU), die blaue Partei und Aufbruch deutscher Patrioten (ADPM).

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Sechs weitere Gruppen scheiterten allerdings bereits an der Anerkennung als Partei. Neben der rechtspopulitischen Vereinigung Pro Chemnitz und der rechtsradikalen Kleinpartei Der III. Weg betrifft dies auch Die Deutsche Gerechtigkeits Partei (DEGP), die Bürgerinitiative Sachsen, die Demokratisch, Digital gestützte, Liberale Partei (DDLP) und die Demokratische Achtklang Familie (D8F).

Vorstand bei Pro Chemnitz nicht geheim gewählt

Die Gründe für die Nichtzulassung der sechs abgelehnten waren vielfältig, sagte der stellvertretende Landeswahlleiter Robert Kluger gegenüber der LVZ. Der Antrag von Pro Chemnitz sei zwei Minuten vor Anmeldeschluss eingegangen. „Das ist natürlich kein Problem. Allerdings hat Pro Chemnitz seinen Vorstand offen gewählt. Laut Kommunalwahlgesetz muss dies aber immer in geheimer Wahl passieren“, so Kluger. Bei der rechtsextremen Kleinpartei der III. Weg fehlte es an tatsächlicher Verbreitung im Bundesland. „Die Partei betreibt nach eigenen Angaben nur Stützpunkte – die aber nicht einmal dem Niveau von Kreisverbänden entsprechen“, so der stellvertretende Landeswahlleiter.

Mit der Bestätigung als Partei haben die anderen 53 politischen Gruppen die erste Hürde auf dem Weg zum Listung auf dem Wahlzettel genommen. Noch ist die Zulassung zur Landtagswahl aber nicht erreicht, so Kluger weiter. Nun müssen die Parteien ihre Wahlvorschläge bis zum 27. Juni (18 Uhr) bei der Landeswahlleitung einreichen, die dann ebenfalls auf formale Gültigkeit geprüft werden.

Gruppierungen mit festgestellter Parteieigenschaft:

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Alternative für Deutschland (AfD)

Freie Demokratische Partei (FDP)

DIE LINKE (DIE LINKE)

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)

Christlich-Soziale Union in Bayern, e.V. (CSU)

FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER)

Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (Tierschutzallianz)

Die Violetten; für spirituelle Politik (DIE VIOLETTEN)

Magdeburger Gartenpartei; ökologisch, sozial und ökonomisch (MG)

Deutsche Kommunistische Partei (DKP)

Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)

DIE RECHTE (DIE RECHTE)

Die GERADE Partei (DGP)

DEUTSCHE KONSERVATIVE (Deutsche Konservative)

UNABHÄNGIGE für bürgernahe Demokratie (UNABHÄNGIGE)

Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)

PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die

PARTEI)

bergpartei, die überpartei; ökoanarchistisch-realdadaistisches sammelbecken (B*)

Bayernpartei (BP)

Menschliche Welt; für das Wohl und Glücklich-Sein aller (MENSCHLICHE WELT)

Transhumane Partei Deutschland (TPD)

Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

Deutsche Mitte; Politik geht anders… (DM)

Feministische Partei DIE FRAUEN (DIE FRAUEN)

Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE)

DEMOKRATIE IN BEWEGUNG (DiB)

Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung; Politik für die Menschen (Volksabstimmung)

Partei der Humanisten (Die Humanisten)

Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)

Bündnis C - Christen für Deutschland (Bündnis C)

Bündnis Grundeinkommen; Die Grundeinkommenspartei (BGE)

V-Partei3 –Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei3)

Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung)

Jugend- und Entwicklungspartei Deutschlands (JED)

Die Urbane. Eine HipHop Partei (du.)

Neue Liberale – Die Sozialliberalen (keine Kurzbezeichnung)

DIE EINHEIT (DIE EINHEIT)

Allianz Deutscher Demokraten (keine Kurzbezeichnung)

DIE REPUBLIKANER (REP)

Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)

Die Grauen – Für alle Generationen (Die Grauen)

Partei der Vernunft (PDV)

Deutsche Zentrumspartei - Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870 (ZENTRUM)

Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP)

Mieterpartei (MIETERPARTEI)

Kommunistische Partei Deutschlands (KPD)

Deutsche Soziale Union (DSU)

Die blaue Partei (Blaue #TeamPetry)

Aufbruch deutscher Patrioten (ADPM)

Von Matthias Puppe