Polizeipräsident Torsten Schultze verlässt Leipzig und geht nach Dresden

Polizeipräsident Torsten Schultze gibt seinen Job in Leipzig auf und wechselt zum 1. Februar ins Innenministerium nach Dresden. Dort übernimmt der 56-Jährige das für Organisation und Controlling zuständige Referat 32. Die Versetzung Schultzes sei auf dessen eigenen Wunsch hin erfolgt, teilte das Innenministerium offiziell am Dienstag mit. Insider berichten aber auch, dass Schultze nach einer Liste von Vorfällen quasi „weggelobt“ worden sei. Er gilt vielen seiner Kollegen als Theoretiker statt als ein Mann der Praxis. Nach zwei Jahren auf Probe in Leipzig gibt er nun wenige Tage vor Ablauf dieser Frist sein Amt auf und wechselt auf eine geringer dotierte Stelle. Offenbar hat Schultze auch das Vertrauen in seine eigene Führungsmannschaft verloren. Vertrauter vom Landespolizeipräsidenten: Neuer Chef der Leipziger Polizeidirektion (PD) wird René Demmler. Der 49-Jährige war bisher Leiter der PD in Zwickau. Demmler gilt als Vertrauter von Landespolizeipräsident Horst Kretzschmar. Beide arbeiteten bereits in Dresden zusammen. Dort war Demmler Leiter des Führungsstabes. Außerdem leitete Demmler ebenfalls das Referat 32 im Innenministerium, genau die Stelle, die jetzt Schultze übernimmt. In Leipzig freilich dürfte diese Personalie kritisch betrachtet werden. Erneut ist keine Führungskraft aus dem eigenen Hause bedacht, sondern aus der Landeshauptstadt installiert worden. Den Ringtausch perfekt macht Lutz Rodig (57). Er war bisher im Innenministerium für das Referat Kriminalitätsbekämpfung zuständig und geht nun für Demmler nach Zwickau. „Ich respektiere die persönliche Entscheidung von Torsten Schultze, der um eine andere Verwendung bat, und danke ihm für sein Engagement in den vergangenen beiden Jahren. Mit René Demmler übernimmt ein erfahrener Einsatzstratege die Polizeidirektion in der Messemetropole“, sagte Innenminister Roland Wöller (CDU). Führungsstil und Einsatztaktik: Schultzes knapp zweijährige Amtszeit war stets von einer öffentlichen Diskussion um seinen Führungsstil und seine Einsatztaktik begleitet. Dazu erschütterte ein Skandal um den angeblich illegalen Verkauf von Fahrrädern durch Polizisten seine Behörde. Heftige Kritik musste er, noch kein Jahr im Amt, für das Vorgehen und die anschließende Kommunikation der Polizei zu Silvester 2019 am Connewitzer Kreuz in Leipzig einstecken. Bei Ausschreitungen waren damals Beamte angegriffen worden. Ein Polizist musste später verletzt im Krankenhaus operiert werden. Die Pressestelle der Polizei sprach anschließend von einer Not-OP, musste das aber später berichtigen, weil keine lebensgefährliche Verletzung vorlag. Schultze geriet zudem wegen des harten Vorgehens seiner Einsatzkräfte in die Kritik. Schultze reagierte im Nachgang und stellte seine Öffentlichkeitsarbeit mit den erfahrenen Sprechern Silvaine Reiche und Olaf Hoppe neu auf. Ende Januar 2020 dann genau das Gegenteil: Bei einer Demonstration gegen das Verbot der Internet-Plattform „Linksunten.Indymedia“ geriet die Lage in der Südvorstadt außer Kontrolle. Steine und Pyrotechnik flogen über die Karl-Liebknecht-Straße. Vermummte griffen außerdem mehrere Fahrzeuge der Polizei an. Auch Außenstehende und Journalisten wurden Opfer der Gewalt. Die Polizei reagierte an diesem Tag auffällig zurückhaltend und griff erst spät ein. Auch diese im Vergleich zu Silvester entgegengesetzte Taktik wurde Schultze von Kritikern vorgehalten. Fahrradgate in Leipzig: Mitte Juni wurde bekannt, dass zwischen 2014 und 2019 Beamte aus Leipzig Fahrräder aus der Asservatenkammer illegal verkauft haben sollen. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden ermittelt in drei Verfahren gegen insgesamt 120 Beschuldigte. Bei 76 von ihnen handelt es sich um noch aktive oder ehemalige Polizisten, wie die Behörde mitteilte. Schultze räumte später ein, dass er „zutiefst enttäuscht sei über die Vorgänge, die sich in meiner Dienststelle abgespielt haben“. Der Vertrauensverlust in die Polizei sei gewaltig. Die Vorwürfe fallen allerdings größtenteils in die Amtszeit seines Vorgängers Bernd Merbitz. Diskutiert wurde aber, wann Innenminister Wöller über die Vorfälle informiert war. Obwohl die Staatsanwaltschaft bereits im Juli 2019 eingeschaltet wurde, soll das Ministerium erst Ende Dezember durch ein Schreiben informiert worden sein. In die Öffentlichkeit gelangte der Fall schließlich im Juni 2020 durch Recherchen der Dresdner Morgenpost. Der später eingesetzte Chefermittler Klaus Fleischmann sah allerdings keine Anzeichen für ein kriminelles Netzwerk. Kritik nach „Querdenken“-Demo: Und noch einmal stand Schultze im medialen Fokus. Deutschlandweit sorgte am 7. November die „Querdenken“-Demonstration in Leipzig mit mehr als 30.000 Teilnehmern für Aufsehen. Nach tagelangem juristischen Tauziehen erlaubte das Oberverwaltungsgericht in Bautzen schließlich wenige Stunden vor dem Beginn eine stationäre Kundgebung. Die Teilnehmer drängten aber auf einen Marsch um den Leipziger Innenstadtring und schafften das am Ende auch. Polizeikräfte wurden dabei in Höhe des Wintergartenhochhauses angegriffen und teilweise überrannt. „Es entstand ein sehr großer Druck auf unsere Polizeikräfte, den wir nur durch den Einsatz von unmittelbaren Zwang, also körperliche Gewalt, hätten halten können“, erklärte Schultze damals. Das wäre nicht verhältnismäßig gewesen. Deshalb sei auch tausenden Teilnehmern, die die Polizeisperre teilweise überrannten, am Ende der Zug um den Innenstadtring ermöglicht worden. „Man bekämpft keine Pandemie mit polizeilichen Mitteln, sondern nur mit der Vernunft der Menschen“, so der Polizeipräsident. Laut Corona-Schutzverordnung war dieser Marsch aber untersagt. Erschwerend kam hinzu, dass ein Großteil der Teilnehmer keine Maske trug. Lage im Führungszentrum: Neben Einsatzleiter Frank Gurke befanden sich auch Schultze sowie Innenminister Wöller und Landespolizeipräsident Kretzschmar im Führungsstab der Leipziger Polizei. Sie machten sich dort selbst ein Bild von der Lage. „Man konnte den Polizeiführer nicht spüren“, heißt es intern über jenen Tag mit Blick auf die prominente Beobachterriege. Gurke habe kaum eine Möglichkeit gehabt, seine Kompetenzen auszuspielen. Von Matthias Roth/Andreas Debski