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Mitteldeutschland Poggenburg darf wieder nicht nach Leipzig-Connewitz
Region Mitteldeutschland Poggenburg darf wieder nicht nach Leipzig-Connewitz
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16:15 17.07.2019
Die Demo der Poggenburg-Partei AdPM wird erneut von Leipzig-Connewitz auf den Simsonplatz verlegt.(Archivfoto) Quelle: Andre Kempner
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Leipzig

André Poggenburg und seine rechte Partei „Aufbruch deutscher Patrioten Mitteldeutschland“ (AdPM) dürfen am Mittwoch doch nicht in Leipzig-Connewitz demonstrieren. Wie die Stadt am Mittag überraschend mitteilte, sei die geplante Kundgebung von 18 bis 20 Uhr auf den nördlichen Simsonplatz vor dem Bundesverwaltungsgericht verlegt worden. Grund sei die verschärfte Gefahrenprognose, hieß es aus dem Ordnungsamt.

Pflastersteine und Sperrmüll

Im Detail erklärte die Stadt – die sich bis Dienstagabend nicht offiziell zur Demo äußerte – ihre Entscheidung wie folgt: „Anlass hierfür waren u. a. die Aufrufe auf der Internetplattform de.Indymedia.org, denen bereits mit tatsächlichen Aktionen in Form von Sperrmüllanhäufungen auf den Straßen, angelegten Depots von Pflastersteinen als offensichtlich gedachte Wurfgeschosse gegen friedliche Demonstranten und Einsatzkräfte der Polizei sowie auch mit einigen Brandstiftungen im öffentlichen Raum im Bereich Connewitz, in den letzten Stunden tatsächlich gefolgt wurde.“

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Die Stadt ließ am Morgen Autos in der Brandstraße abschleppen. Quelle: Dirk Knofe

Poggenburg akzeptiert Verlegung

Poggenburg sei der Änderungsbescheid am Mittwoch zugestellt worden, hieß es. Rechtsmittel dagegen seien möglich. Der ehemalige AfD-Politiker erklärte am Nachmittag jedoch, die Entscheidung zu akzeptieren. „In Absprache mit der Stadt folgen wir noch einmal der Verlegung auf den Simsonplatz“, twitterte er. Zugleich warf er der Stadt vor, „aufgrund massiver linker Eskalation“ keine Demo in Connewitz zu ermöglichen.

Breiter Protest angekündigt

Die Demo sollte laut Bescheid der Stadt vom Freitag im Bereich Brandstraße / Windscheidstraße / Selneckerstraße stattfinden und war für etwa 50 bis 100 Teilnehmer angemeldet. Breiter Protest hatte sich bereits angekündigt. Schon seit Tagen wurde im linken Szenestadtteil mobil gemacht. „Kommt nach Leipzig, nach Connewitz, zeigt den Faschisten und ihren Freunden in Uniform, dass kein rechter Aufmarsch einfach so hingenommen wird“, hieß es bereits Ende voriger Woche auf dem Szeneportal Indymedia.

Vorbereitungen im Vorfeld der Poggenburg-Demo: In der Nähe des Linxxnet baut die Polizei Absperrungen auf. Quelle: Dirk Knofe

Stadt lässt Autos abschleppen

Die Polizei teilte am Mittwoch via Twitter mit: „Wir richten uns auf die neue Situation ein und sind weiterhin im Stadtgebiet präsent.“ Sie hatte sich für einen Großeinsatz in Connewitz gerüstet und errichtete seit dem Morgen Absperrungen rund um den Demo-Ort. Auch Autos wurden vom Ordnungsamt abgeschleppt. Die Stadt verteidigte diesen Schritt aufgrund des potenziellen Klageweges. Bis zu einer möglichen gerichtlichen Entscheidung würden die „verkehrsorganisatorischen Maßnahmen im Umfeld des Kreuzungsbereichs Brandstraße / Windscheidstraße / Selneckerstraße weiterhin bestehen bleiben“, hieß es aus dem Rathaus.

Bereits dreimal hatte die AdPM-Partei in der Vergangenheit versucht, in Connewitz zu demonstrieren und war jedes Mal gescheitert. Zuletzt verlegte die Stadt die Kundgebung Anfang Juni ebenfalls auf den Simsonplatz – es kamen 25 Teilnehmer.

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Von nöß/F. D.

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