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Mitteldeutschland Ost-Oberbürgermeister setzen weiter auf Abriss von Wohnungen
Region Mitteldeutschland Ost-Oberbürgermeister setzen weiter auf Abriss von Wohnungen
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12:20 11.03.2016
in Bagger eines Abbruchunternehmens reißt am 02.03.2016 im Juri-Gagarin-Ring 10 bis 16 von Neubrandenburg (Mecklenburg-Vorpommern) einen Plattenbau aus DDR-Zeiten ab. Quelle: dpa
Gotha

Trotz Zuzugs vieler Flüchtlinge wird es nach Ansicht ostdeutscher Oberbürgermeister weiterhin einen Abriss von Wohnungen geben müssen. Deswegen pochen sie auf den Erhalt einer speziellen Förderung für den sogenannten Stadtumbau Ost. „Wir müssen abwarten, wie sich eine zeitlich befristete Wohnsitzauflage für Flüchtlinge auswirkt und den Wohnungsleerstand möglicherweise verringert“, erklärte am Freitag der Vize-Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages Helmut Dedy nach einer Konferenz in Gotha. Es würden aber auf jeden Fall weiter besondere öffentliche Finanzhilfen für den Stadtumbau gebraucht.

Prognosen gehen davon aus, dass der Leerstand im Osten bis 2030 nahezu flächendeckend deutlich über zehn Prozent, vielerorts sogar über 20 Prozent liegen wird. Der Bedarf an Rückbau wurde mit rund 624 000 Wohnungen im Osten und 60 000 Wohnungen im Westen angegeben. In den Zahlen sei die Nachfrage nach Wohnungen für Flüchtlinge allerdings noch nicht berücksichtigt, hieß es.

Erklärtes Ziel der Bundesregierung ist es, die Stadtumbauprogramme Ost und West zusammenzuführen. Nach Angaben des Deutschen Städtetages flossen in beide Programme 2015 jeweils 105 Millionen Euro, für dieses Jahr seien jeweils rund 98 Millionen vorgesehen. Anders als im Westen wird das Programm Ost ausschließlich von Bund und Land finanziert - die Kommunen brauchen keinen Eigenanteil zu leisten.

Auch für die Zukunft sei wichtig, dass kein Mindestanteil der Kommunen als Voraussetzung für die Förderung festgeschrieben werde, erklärte Plauens Oberbürgermeister Ralf Obersdorfer (FDP), der dem Präsidium des Städtetages angehört. „Und damit auch Kommunen beteiligt sein können, die sich in der Haushaltssicherung befinden, sollte die teilweise Übernahme des kommunalen Eigenanteils durch Dritte im neuen Stadtumbauprogramm bestehen bleiben.“

dpa

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