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News Von Dulig bis Wöller - so könnte das neue Sachsen-Kabinett aussehen
Region Mitteldeutschland News Von Dulig bis Wöller - so könnte das neue Sachsen-Kabinett aussehen
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17:05 01.12.2019
CDU, Grüne und SPD haben sich in Sachsen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Voraussichtlich wird Ministerpräsident Kretschmer weiter regieren können. Quelle: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbil
Dresden

Nach den Worten von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sind sich alle drei Koalitionspartner in einem Punkt einig: „Zuerst kommt das Land, dann irgendwann mal die Partei und zum Schluss die Person.“ Allerdings gehört zu einer Reihe von durchgestochenen Details auch, dass die Grünen (Wahlergebnis zur Landtagswahl: 8,6 Prozent) keiner Lösung zustimmen mochten, bei der die SPD (Wahlergebnis: 7,7 Prozent) ihrer Meinung nach bevorteilt würde.

Denn ausgemacht war, dass SPD und Grüne jeweils zwei Ministerposten erhalten sollten. Allerdings wäre die SPD mit Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und Soziales, Integration und Gleichstellung dann besser bedient gewesen als die Grünen mit Umwelt, Energie und Klima sowie Justiz, Verbraucherschutz und Europa.

Ministerium für Umwelt geht an die Grünen

Aus Koalitionskreisen verlautet nun, dass ein Kompromiss gefunden wurde, weil die Zuständigkeiten der Ressorts neu definiert wurden. Das künftige Kabinett unter einem - wahrscheinlich gesetzten - Ministerpräsidenten Michael Kretschmer sähe demnach so aus, dass die Grünen ein Ressort für Energie, Klimaschutz, Umwelt und auch Landwirtschaft erhalten, dass dann vermutlich von Wolfram Günther geführt wird. Das Justizministerium bekäme außerdem Demokratie und Europa zugeschlagen. Neue Ministerin würde Katja Meier. Außerdem erhalten die Grünen einen Staatssekretärsposten für Gleichstellung.

Auf die SPD entfielen die Ressorts Wirtschaft, Arbeit und Verkehr - voraussichtlich mit Kretschmers Stellvertreter und Amtsinhaber Martin Dulig. Für das Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt ist die bisherige Integrationsministerin Petra Köpping der heißeste Favorit. Aus SPD-Kreisen verlautete gestern, dass man mit dieser Lösung durchaus zufrieden sei.

Sechs Ministerien für die CDU

Auch auf Seiten der CDU werden viele bekannte Gesichter gehandelt. So wird in Dresden allgemein davon ausgegangen, dass Oliver Schenk Chef der Staatskanzlei bleibt. Auch Innenminister Roland Wöller, Finanzminister Matthias Haß und Kultusminister Christian Piwarz können offenbar weiter arbeiten. Fragezeichen gibt es beim Ministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus, für das Ex-Justizminister Sebastian Gemkow gehandelt wird, der aber gleichzeitig in Leipzig neuer Oberbürgermeister werden will. Für Barbara Klepsch, die als stellvertretende CDU-Chefin und Repräsentantin der erzgebirgischen Basis das Amt der Sozialministerin verlöre, käme das beim Wissenschaftsministerium angesiedelte Staatsministerium für Kultur und Tourismus in Betracht.

Neu ist ein Ressort für Strukturentwicklung, ländlicher Raum und Bau. Heißester Favorit hier: der einflussreiche bisherige Umweltminister Thomas Schmidt. Das endgültige Kabinett wird Kretschmer nach jetziger Planung noch kurz vor Weihnachten präsentieren.

Von Roland Herold

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