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Mitteldeutschland Nach Justizpanne investiert Land in Sicherheit der Gefängnisse
Region Mitteldeutschland Nach Justizpanne investiert Land in Sicherheit der Gefängnisse
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17:02 05.02.2019
Zur besseren Vorbeugung von Selbstmorden werden künftig manche Hafträume videoüberwacht (Symbolbild). Quelle: dpa
Dresden

Sachsen hat weitere Investitionen in die Sicherheit seiner Gefängnisse angekündigt. Damit sollen Vorfälle wie der Suizid des mutmaßlichen IS-Terroristen Dschaber al-Bakr im Herbst 2016 in einer Leipziger Haftzelle künftig verhindert werden. So erhalten die zehn sächsischen Gefängnisse bis zu 20 „Präventions- und Sicherheitsräume (PSR), die Bedienstete rund um die Uhr überwachen können.

Für jede Einrichtung veranschlagte Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) am Dienstag 120 000 Euro. Eine dieser Spezialzellen hatte er bereits im vergangenen Herbst vorgestellt. Dort wurden bisher 22 Gefangene untergebracht.

Zudem sind weitere PSR-Zellen ohne Überwachung aus dem Nebenraum geplant; 30 Hafträume sollen eine Videoüberwachung erhalten. Dazu hatte der Landtag in der Vorwoche die gesetzlichen Grundlagen gelegt. Für Zellen mit Videokamera sind insgesamt 195 000 Euro veranschlagt. Um die Kommunikation mit fremdsprachigen Gefangenen zu verbessern, haben die Justizvollzugsanstalten (JVA) Dolmetscher eingestellt und ein Dolmetscher-System per Video installiert. Gemkow zufolge stehen so binnen weniger Minuten Dolmetscher für knapp 60 Sprachen bereit.

Am 12. Oktober 2016 hatte sich al-Bakr in einer Haftzelle in Leipzig stranguliert. Dafür nutzte er sein T-shirt und das Gitter an der Zellentür. Er stand im Verdacht, einen Sprengstoffanschlag auf einen Flughafen in Berlin geplant zu haben. Dass er wegen des Suizids nicht mehr nach Hintermännern und Kontakten befragt werde konnte, war eine herbe Schlappe.

Sachsens Justiz geriet ins Kreuzfeuer der Kritik und setzte eine externe Expertenkommission ein. Daraus leitete der Freistaat unter anderem Sicherheitsvorkehrungen für die Gefängnisse ab. Zudem wurde das Personal aufgestockt.

von dpa

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