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Mitteldeutschland Matthias Rößler wieder als Landtagspräsident nominiert
Region Mitteldeutschland Matthias Rößler wieder als Landtagspräsident nominiert
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14:08 06.09.2019
Matthias Rößler (CDU) wird voraussichtlich wieder Landtagspräsident in Sachsen. Quelle: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa
Dresden

Die CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag hat Matthias Rößler wieder als Landtagspräsidenten nominiert. Bei einer Kampfabstimmung erhielt er 32 von 44 Stimmen und damit knapp 73 Prozent.

Der langjährige Landtagspräsident Rößler musste gegen seine langjährige Stellvertreterin Andrea Dombois bestehen. Beide sitzen bereits seit 1990 im Landtag. Die CDU-Fraktion kann Kandidaten für beide Ämter vorgeschlagen, der Landtag muss sie aber wählen.

Kretschmer gab Wahlempfehlung

Ausschlaggebend für Rößlers Sieg könnte eine Wahlempfehlung von Ministerpräsident Michael Kretschmer gewesen sein. Er hatte der CDU-Fraktion eine Wiederwahl von Matthias Rößler empfohlen – ein Signal an die Konservativen in der Union. Denn Kretschmer braucht ihren Beistand, um gemeinsam mit der SPD und den Grünen eine Koalition zu schmieden.

Landtags-Vizepräsidentin Andrea Dombois (CDU) vor der entscheidenden Fraktionssitzung. Bei der Abstimmung unterlag sie gegen Rößler. Quelle: André Böhmer

Rößler zeigte sich nach der Abstimmung erleichtert. „Ich war mir nicht sicher, ob ich es schaffe. Bei solchen Entscheidungen sind wir alle in Gottes Hand“, sagte er. Er könne sich eine weitere Zusammenarbeit mit seiner Gegenkandidatin vorstellen. Die Wahlempfehlung des Ministerpräsidenten sei ihm sehr wichtig gewesen und habe ihn sehr gefreut „und mich in meiner Kandidatur bestärkt“, so Rößler. Die CDU werde auch künftig zusammenhalten, es gehe um die Stabilität im Land.

Dombois: Schwierige Situation

Dombois sagte nach ihrer Niederlage, sie habe sich der Wahl gestellt, aber es leider nicht geschafft. „Denn es gab kurz vor der Wahl noch eine kurzfristige Empfehlung des Ministerpräsidenten für Matthias Rößler. Da ist man natürlich in einer schwierigen Situation“, sagte sie. Dombois fühle mich trotzdem nicht als Verliererin, sondern eher als Gewinnerin. „Ich bin dankbar, dass ich den Mut hatte.“ Dombois könne sich sogar vorstellen, wieder als Vize-Landtagspräsidentin anzutreten.

Sebastian Gemkow, Justiziminister und CDU-Sieger im Wahlkreis Nordsachsen, sagte, es sei eine sachliche und faire Debatte vor der Abstimmung gegeben. “Auch nach der Entscheidung gab es keine Animositäten zwischen beiden“, sagte er. Der Ministerpräsident habe in seinen Worten vor der Wahl versöhnliche Worte für beide gefunden, obwohl er sich für Rößler ausgesprochen habe.

Der Landtagspräsident wird bei der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments gewählt, ein Termin dafür steht noch nicht fest. Gemäß der Landesverfassung muss danach innerhalb von vier Monaten der Ministerpräsident gewählt werden.

Kretschmer Ministerpräsidenten-Kandidat

Einstimmig wurde Ministerpräsident Michael Kretschmer zum Kandidaten für das höchste Regierungsamt bestimmt. Mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung wurde zudem Stephan Meyer als Parlamentarischer Geschäftsführer bestätigt.

Von LVZ

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